Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat zwei Aufnahmezentren für Flüchtlinge auf der griechischen Insel Lesbos besucht. In Begleitung des griechischen Migrationsministers Ioannis Mouzalas machte sie sich ein Bild von der Situation in den Registrierungs- und Rückführungszentren für Asylsuchende.
Auf Lesbos befindet sich einer von fünf dieser so genannten Hotspots in Griechenland.
Ich habe das gesehen, was man mir gezeigt hat: Wo die Leute aufgenommen, wo sie registriert und untergebracht werden.
Die Zentren seien nach wie vor sehr voll. «Dann ist das Zusammenleben natürlich schwierig.»
Die Europäische Union hat diese Hotspots an den Aussengrenzen des Schengen-Raumes eingerichtet, um die ankommenden Flüchtlinge und Migranten zu identifizieren und zu registrieren.
Mit dem Inkrafttreten des Flüchtlingspaktes zwischen der EU und der Türkei im März 2016 hat sich die Funktion dieser Hotspots geändert: Nun müssen Ankommende nach ihrer Registrierung in die Türkei zurück.
So sieht es in den Hotspots aus
- Die Registrierungszentren in den Hotspots sind wegen der langsamen und zahlenmässig stark angewachsenen Verfahren überlastet, und die Aufnahmekapazitäten sind ausgeschöpft.
- Allein im Jahr 2016 kamen rund 175'000 Menschen per Boot in Griechenland an.
- Die Rückschaffung gemäss der Vereinbarung zwischen EU und Türkei läuft nur zögerlich.
Im Herbst 2015 hatten sich die EU-Mitgliedsländer darauf geeinigt, 160'000 Flüchtlinge aus Italien und Griechenland bis Ende 2017 auf andere EU-Staaten umzuverteilen. Die Schweiz nimmt freiwillig an diesem Relocation-Programm teil und hat sich verpflichtet, bis zum Ende dieses Jahres 1500 Personen aufzunehmen. Nach Angaben des EJPD hat sie bisher 317 Menschen aus Griechenland und 605 aus Italien übernommen.
