Präsidentschaftswahlen im Iran Der Hardliner ist bereit

Die iranische Bevölkerung wählt heute ihren Präsidenten. Rohani könnte vom Hardliner Raisi abgelöst werden.

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Iran: Lange Warteschlange vor Wahllokalen

1:36 min, aus Tagesschau am Mittag vom 19.5.2017

Das Wichtigste in Kürze

  • Bei der iranischen Präsidentschaftswahl wird Amtsinhaber Hassan Rohani vom erzkonservativen Kleriker Ebrahim Raisi herausgefordert.
  • In den vergangenen vier Jahren erreicht Rohani ein Atomabkommen mit dem Westen und erste Erfolge in der Wirtschaftspolitik. Raisi will diese Reformen stoppen oder wieder rückgängig machen.
  • Obwohl beide Kandidaten dem System angehören, wollen sie die Zukunft des Landes in die jeweils entgegengesetzte Richtung führen.

Masoumeh Ebtekar, Vizepräsidentin von Hassan Rohani, sagt, es sei eine entscheidende Wahl für das Land. «Wir hoffen, dass die Wählerinnen und Wähler sehen, was Professor Rohani die letzten vier Jahre für das Land erreicht hat – trotz aller Schwierigkeiten und Widerstände. Die Realität zählt, nicht die Lügen der Gegner.» Auch Rohani selbst wählt eindeutige Worte.

«Heute ist ein wichtiger Tag, da die Iraner ihr Schicksal und das ihrer Kinder selbst in der Hand haben», sagte Ruhani nach seiner Stimmabgabe in der Hosseinieh-Erschad-Moschee in Teheran. Die Wähler sollten ausserdem nicht vergessen, dass das Wahlergebnis auch aussenpolitisch für das Land enorm wichtig sei, so der Präsident.

Reformkurs oder Rückkehr zur Repression?

Erreicht hat Präsident Rohani das Atomabkommen mit dem Westen und erste Erfolge in der Wirtschaftspolitik. Ausserdem hat er das Land geöffnet und in die Staatengemeinschaft zurückgeführt. Ein Reformkurs, den die Hardliner rückgängig machen, oder zumindest anhalten wollen.

Ihr Kandidat, der erzkonservative Kleriker Ebrahim Raisi, orientiert seine Politik an Mahmud Ahmadinedschad, dem Vorgänger von Präsident Rohani. Ahmadinedschads Präsidentschaft von 2005 bis 2013 war geprägt von Repression nach innen und Konfrontation nach aussen. Als Rohani vor vier Jahren Präsident wurde, war das Land wirtschaftlich ruiniert.

Der Hardliner Raisi hat keinerlei politische Erfahrung. Sein Wahlkampfleiter Shawar Sadeisi sieht darin jedoch keinen Nachteil: «Ebrahim Raisi leitete die Stiftung Imam-Reza in Mashhad. Dort hat er die Fähigkeiten erlernt, die ein Präsident braucht», sagt er.

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Hohe Wahlbeteiligung

Zurzeit bilden sich nach Berichten von Augenzeugen vor vielen Wahllokalen in der Hauptstadt Teheran lange Schlangen. Auch in den Provinzen war die Beteiligung nach Medienangaben lebhaft. Deswegen verschob das Innenministerium die ursprünglich für 15.30 Uhr (MESZ) geplante Schliessung der Wahllokale um mehrere Stunden.

Wahlfälschung wenig wahrscheinlich

Im Iran wird kaum befürchtet, dass die Wahlen gefälscht werden könnten: Sie werden vom Innenministerium organisiert und durchgeführt, und dieses untersteht Präsident Rohani. 2009 hatten Oppositionelle den Behörden vorgeworfen, die Präsidentenwahl gefälscht zu haben. Damals wurde der umstrittene Hardliner Ahmadinedschad im Amt bestätigt.

Hassan Rohani oder Ebrahim Raisi? Zwei Männer des Systems, aber mit ganz unterschiedlicher Ausrichtung. Das ist die Wahl, die die iranische Bevölkerung heute trifft.

Nicht auf Socialmedia hören

Erste Prognosen soll es schon Samstagmorgen geben. Nach Angaben von Innenminister Abdulresa Rahman Fasli werden die Endergebnisse am Samstagabend oder spätestens am Sonntag bekanntgeben.

Ein Ministeriumssprecher sagte dem staatlichen Fernsehen, dass die Wahllokale voraussichtlich am Freitag bis 23 Uhr oder gar Mitternacht Ortszeit (20.30/21.30 MESZ) geöffnet sein sollten. Sofort nach dem Ende der Wahlen sollten dann die Stimmen gezählt werden. Nur die Angaben des Innenministeriums seien amtlich. Medienberichte, besonders auf den sozialen Netzwerken, sollten ignoriert werden, so der Sprecher.

Für viele Iranerinnen und Iraner eine Richtungswahl

Die Stimmung der Iraner an Wahlkampfveranstaltungen und auf der Strasse war in den letzten Tagen sehr nervös und angespannt. Den Iranerinnen und Iranern ist bewusst, dass bei der Präsidentenwahl sehr viel auf dem Spiel steht. Tatsächlich ist es eine Richtungswahl: Entweder geht es künftig vorwärts – oder rückwärts. Und das betrifft jede einzelne Person. Man hatte den Eindruck, dass sich die Leute erst während des Wahlkampfs bewusst wurden, wie stark sich das Land in den letzten vier Jahren unter Präsident Rohani verändert hat. Plötzlich erinnern sich die Menschen wieder an die Zeit vor Rohani – unter Präsident Ahmadinedschad. Immer wieder hörte man, dass das Fenster zur Welt, welches Rohani vorsichtig geöffnet hatte, unbedingt offen bleiben müsse.