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Regierungsumbildung in Frankreich
Aus 10 vor 10 vom 11.02.2016.
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International Ex-Premier Jean-Marc Ayrault ist neuer Aussenminister Frankreichs

François Hollande hat den früheren Premierminister Jean-Marc Ayrault zum neuen Aussenminister ernannt. Mit neu drei grünen Abgeordneten in der Regierung will Hollande das linke und grüne Lager wieder stärker hinter sich scharen. Dies mit Blick auf die anstehenden Präsidentschaftswahlen 2017.

Der frühere französische Premierminister Jean-Marc Ayrault wird neuer Aussenminister des Landes. Frankreichs Präsident François Hollande ernannte den 66-Jährigen im Zuge einer Regierungsumbildung zum Nachfolger von Laurent Fabius.

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Regierungsumbildung in Frankreich
aus Nachrichten vom 11.02.2016.
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Die übrigen wichtigsten Ministerposten liess Hollande unverändert. Michel Sapin bleibt Finanzminister und Emmanuel Macron Wirtschaftsminister. Ségolène Royal bleibt Umweltministerin mit einem neu zugeschnittenen Ressort. Die frühere Lebensgefährtin Hollandes galt lange als Favoritin für das Aussenministerium.

Neue Kulturministerin wird Audrey Azoulay. Die bisherige Beraterin löst die glücklos agierende Fleur Pellerin ab. Der zur Linken zählende Jean-Michel Baylet übernimmt das Ministerium für ländliche Entwicklung.

Grüne zurück in der Regierung

Im Zuge der Regierungsumbildung kehren aber die Grünen in die Regierung zurück. Grünen-Chefin Emmanuelle Cosse wurde zur neuen Wohnungsbauministerin ernannt. Der Grünen-Politiker Jean-Vincent Placé wird als Staatssekretär für Staatsreformen zuständig sein.

Die Grünen waren im Frühjahr 2014 aus der Regierung ausgeschieden – sie waren nicht mit der Nominierung des zum rechten Sozialistenflügel gehörenden Manuel Valls zum Premierminister einverstanden. Fabius soll nach dem Willen von Hollande Präsident des französischen Verfassungsrates werden.

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Michael Gerber zur Regierungsumbildung
Aus Tagesschau vom 11.02.2016.
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Alles für die Präsidentschaftswahlen

«Drei grüne Abgeordnete in die Regierung zu holen wird nicht ausreichen, um ein politisches Tauwetter bei der grünen Parteibasis herbeizuführen», sagt SRF-Frankreich-Korrespondent Michael Gerber. Die Grüne Partei missbillige denn auch den Einzug in die Regierung, die drei Abgeordneten seien keine Vertreter der Partei. Holland müsste viel mehr auch grüne Politik machen.

«Holland ist in der politischen Mitte und im rechten Lager gut aufgestellt. Seine grosse Herausforderung im Hinblick auf die Präsidentschaftswahlen wird aber sein, das linke und grüne Lager wieder hinter sich zu scharen.» Und damit habe er heute mit der Regierungsumbildung begonnen, so Gerber.

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