Als erstes westeuropäisches Land hat Schweden offiziell einen Staat Palästina anerkannt. Die schwedische Aussenministerin Margot Wallström sagte, mit dieser Entscheidung wolle Stockholm den Friedensprozess unterstützen. Nach 20 Jahren ergebnisloser Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern sei es der richtige Zeitpunkt dafür.
Beifall von den Palästinensern, Kritik aus Israel
Erwartungsgemäss zeigten sich die Palästinenser erfreut über die Entscheidung, während aus Israel scharfe Kritik kam. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas bezeichnete die Anerkennung als «historische Entscheidung». Er rief andere Länder dazu auf, dem Beispiel Schwedens zu folgen.
Ganz anders tönte es aus Israel: Aussenminister Avigdor Lieberman sprach von einer «miserablen Entscheidung». Sie werde nur «Extremisten und die Verweigerungshaltung der Palästinenser stärken», zitierte ihn die israelische Zeitung «Jediot Achronot». «Es ist eine Schande, dass die schwedische Regierung eine solche Erklärung abgibt, die nur Schaden anrichtet», fügte Lieberman hinzu.
Botschafter muss nach Hause
Anschliessend beorderte Lieberman Israels Botschafter in Schweden nach Jerusalem zurück. Ein Beamter des Aussenministeriums in Jerusalem sagte der Zeitung «Haaretz» zufolge, der Botschafter werde nach seiner Rückkehr bis auf weiteres in Israel bleiben. Offenbar gibt es sogar Überlegungen, den Botschafter permanent in Israel zu belassen, was eine Herabstufung der diplomatischen Beziehungen bedeuten würde.
Schwedens neuer Ministerpräsident Stefan Löfven hatte die Anerkennung Palästinas bereits bei seiner Antrittsrede Anfang Oktober angekündigt. Israel hatte dies schon damals scharf kritisiert.
Von über 100 Ländern anerkannt
Von den EU-Staaten erkannten bisher mit Malta und Zypern nur zwei kleinere und neuere Mitgliedsländer Palästina als Staat an. In London sprach sich das britische Unterhaus vor zwei Wochen ebenfalls für den Schritt aus. Das Votum ist aber nicht bindend für die Regierung.
Polen, Ungarn und die Slowakei hatten die Anerkennung bereits gemacht, bevor sie der EU beigetreten waren. Weltweit wurde der Staat Palästina von weit über der Hälfte der UNO-Mitgliedsländer anerkannt.
