Clintons Mailaffäre Justizministerium knöpft sich FBI vor

Das Justizministerium will prüfen, ob die Bundespolizei in Clintons E-Mail-Affäre die Verfahrensregeln eingehalten hat.

Comey vor Mikrofon. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: FBI-Chef Comey hatte kurz vor der Wahl bekanntgegeben, dass die Ermittlungen gegen Clinton wieder aufgenommen würden. Keystone

Worum geht es? Das US-Justizministerium will das Verhalten des FBI während des Wahlkampfs um das Präsidentenamt im vergangenen Jahr untersuchen. Der Generalinspektor im Justizministerium soll prüfen, ob die Bundespolizei im Umgang mit der demokratischen Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton nach geltenden Regeln gespielt hat.

Was war geschehen? FBI-Direktor James Comey hatte kurz vor dem Wahltermin in einem Brief an Mitglieder des Senats überraschend erklärt, er wolle die Ermittlungen in Clintons E-Mail-Affäre wieder aufnehmen. Dies schadete Clinton im Wahlkampf gegen den späteren Wahlsieger Donald Trump potenziell, obwohl die Ermittlungen keinerlei Ergebnis gebracht hatten.

Wieso wird nun untersucht? Das Justizministerium habe nach eigenen Angaben eine grosse Zahl von Anfragen aus dem Parlament, aus öffentlichen Organisationen und von Privatpersonen bekommen, mit der Bitte, die Vorgänge zu untersuchen. Die scheidende Justizministerin Loretta Lynch hatte bereits im Herbst erklärt, Comeys Vorgehen entspreche nicht den Verfahrensregeln des Justizministeriums.

Was wurde Clinton vorgeworfen? Hillary Clinton hat während ihrer Amtszeit als US-Aussenministerin zwischen 2009 und 2013 einen privaten E-Mail-Server für ihre gesamte Kommunikation genutzt. Dabei entstand in der Öffentlichkeit der Eindruck, Clinton habe mit der privaten Kontrolle ihrer E-Mails etwas zu verbergen.