Nach dem Unterbruch der Genfer Syriengespräche sind die Hoffnungen auf Frieden im bürgerkriegsgeplagten Land weiterhin nicht sonderlich gross. Immerhin gibt es vor der am Freitag beginnenden Sicherheitskonferenz in München zumindest Anzeichen für weitere diplomatische Anstrengungen. Russland gibt gar vor, konkret über ein Ende der Kämpfe zu sprechen, hält zugleich aber an seinen Luftangriffen fest.
«Humanitäre Pause» versus Waffenruhe
Laut Angaben des russischen UNO-Botschafters Witali Tschurkin soll es zuletzt Gespräche über eine mögliche Waffenruhe gegeben haben. Russland sei bereit, über alle «sinnvollen Vorschläge» für eine Feuerpause nachzudenken. Ein Insider berichtet von einem russischen Vorschlag für eine Feuerpause ab dem 1. März.
Gleichzeitig bekräftigte Tschurkin, die einfache Ankündigung einer «humanitären Pause» sei angesichts anhaltender Kämpfe von Terroristen und anderen radikalen Gruppen unrealistisch. Forderungen mehrerer Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates, die russischen Luftangriffe in Syrien zu beenden, wies Tschurkin zurück.
Nicht nur in Aleppo ist die humanitäre Lage dramatisch. In Homs seien nach einer Offensive regierungstreuer Truppen seit Mitte Januar 120'000 Menschen von jeder Hilfe abgeschnitten, teilt heute die UNO mit. Die Brotpreise seien um das Zehnfache gestiegen und für Familien kaum mehr erschwinglich, viele Menschen stürben wegen fehlender Medikamente.
Skepsis in Washington – stärkt Moskau den IS?
Ein Vertreter einer westlichen Regierung sagte der Nachrichtenagentur Reuters denn auch, es gebe auf Seiten der USA Bedenken zu Teilen des russischen Angebotes. Man habe mehrfach zu einer Waffenruhe aufgerufen, erklärte Ned Price, Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates der USA. Zu konkreten Vorschlägen äusserte er sich nicht.
Gleichzeitig beschuldigen die USA Russland, mit seinen Luftschlägen in Syrien nicht nur die humanitäre Krise in Aleppo zu verursachen, sondern auch die Terrormiliz Islamischer Staat zu stärken. Dies sagte der Sondergesandte für die Koalition gegen den IS, Brett McGurk, in einem Hearing des Repräsentantenhauses.
Die USA und ihre Verbündeten kämen in iherm Kampf gegen den IS voran. Die Koalition sehe sich jedoch auch gewaltigen Herausvorderungen gegenüber: «Unser Fortschritt wird nicht kontinuierlich sein und wir sollten uns auf Rückschläge und Überraschungen einstellen.»
