International - USA wollen Giftgasanschlag ahnden – aber wie?

In den nächsten Tagen wird ein Militärschlag gegen die Führung in Syrien erwartet. Die Beratungen im Westen laufen unter Hochdruck. Denn weder soll damit das Assad-Regime gestürzt werden, noch will man damit tiefer in den Bürgerkrieg hineingezogen werden.

Die USA, Grossbritannien und Frankreich sind bereit für einen Militärschlag gegen Syriens Machthaber Bashar al-Assad. Alle drei Staaten und die Arabische Liga beschuldigen das syrische Regime, mit dem Einsatz von Giftgas Hunderte Menschen bei Damaskus getötet zu haben, darunter zahlreiche Kinder.

Regimewechsel nicht das Ziel

US-Präsident Barack Obama berät derzeit mit seinem nationalen Sicherheitsteam, dem Kongress und Alliierten über eine Antwort auf diese «eklatante Verletzung internationaler Normen», wie ein Regierungssprecher mitteilte. Noch sei eine Entscheidung nicht gefallen – aber es müsse eine Antwort geben.

Der Regierungssprecher in Washington bekräftigte weiter, dass Obama den Einsatz von Bodentruppen ablehne, sonst aber alle Optionen – auch nicht-militärische – weiter in Betracht gezogen würden. Mit einem Beschluss über das Vorgehen der USA sei noch in dieser Woche zu rechnen.

Angriffe von begrenztem Umfang?

Wie die «Washington Post» unter Berufung auf hochrangige Regierungskreise berichtete, prüft Präsident Barack Obama einen Militärschlag, der die USA nicht tiefer in den syrischen Bürgerkrieg hineinzöge. Vermutlich würde der Angriff mit Marschflugkörpern von See aus oder durch Langstreckenbomber erfolgen. Ziele wären Armee-Einrichtungen, die nicht direkt in Verbindung mit dem Chemiewaffen-Arsenal des Landes stehen.

Die Regierungen der USA und Grossbritannien erklärten jedoch fast wortgleich, es gehe bei einer Antwort auf den mutmasslichen Giftwaffeneinsatz gegen Zivilisten nicht darum, die Regierung von Machthaber Bashar al-Assad zu stürzen.

Angriffe von begrenztem Umfang?

Die syrische Opposition will derweil bereits informiert worden sein, dass der Westen in den nächsten Tagen einen Militärangriff plant.

Giftgas-Anschlag vom Regime?

Noch gibt es keine klaren Beweise für einen Giftgas-Einsatz in Syrien. UNO-Experten suchen im Land noch immer nach Beweisen. Doch für die USA, mehrere westliche Staaten und auch die Arabische Liga ist klar: Es wurde Giftgas verwendet. Und: Dahinter steckt das Regime von Baschar al Assad.

Als frühestmöglichen Zeitpunkt für Raketenangriffe nannte der US-Sender NBC den kommenden Donnerstag. Das hätten namentlich nicht genannte ranghohe Regierungsbeamte in Washington mitgeteilt. Als unwahrscheinlich gilt, dass der Einsatz beginnt während das UNO-Expertenteam noch in Syrien ist. Die Angriffe würden sich über drei Tage erstrecken und seien in ihrem Umfang begrenzt.

Noch hat Obama also keine endgültige Entscheidung getroffen. Die US-Regierung will aber in Kürze Beweise vorlegen, dass das Regime hinter dem Giftgasangriff steckt.

Mehrere Staaten bereit für Einsatz

Die USA dürften bei einem Militärschlag auf die Hilfe von Staaten wie Frankreich, Grossbritannien und die Türkei bauen können. Grossbritanniens Armee bereitet sich bereits auf einen möglichen Einsatz vor.

David Cameron hat bereits das Parlament aus der Sommerpause zurückgerufen. «Er verschafft sich damit die nötige Rückendeckung für einen möglichen Einsatz in Syrien», sagt SRF-Korrespondent Martin Alioth. Das Parlament wird demzufolge am Donnerstag über einen Antrag der Regierung debattieren und abstimmen. Laut Alioth werde Grossbritannien aber nur gemeinsam mit den USA in Syrien eingreifen.

Syrien zeigt sich unbeeindruckt

Syriens Schutzmacht Russland, warnt in scharfen Worten vor einem Militärschlag. Russland hatte ein gemeinsames Vorgehen der Staatengemeinschaft im UNO-Sicherheitsrat immer wieder blockiert. Auch der Iran und China stellten sich gegen einen Angriff. Nach Ansicht des Irans würde ein solcher ein Chaos im gesamten Nahen Osten auslösen.

Das syrische Regime rechnet mit einem Angriff unter Führung der USA. «Wir werden uns mit den Mitteln verteidigen, die uns zur Verfügung stehen», sagte der syrische Aussenminister. Weiter kündigte Syrien an, es wolle die Gegner überraschen. «Wir sind kein Häppchen, das man so einfach verspeisen kann.»