SRF News: Jan Busse, wie einschneidend war der Sechstagekrieg für den Nahen Osten?
Jan Busse: Tatsächlich war er sehr einschneidend. Seine Auswirkung auf die Region aber auch global ist bis heute sehr gross. Vier Dimensionen spielen hier einer Rolle:
- Israel erlangte die Kontrolle über ein Gebiet, das dreimal grösser war als sein bisheriges Territorium.
- Mit dem Sechstagekrieg begann zudem die Besatzung der palästinensischen Gebiete und damit auch das israelische Siedlungsprojekt, das bis heute andauert.
- Der Krieg bewirkte auch erhebliche Machtverschiebungen in der Region: Die arabischen Armeen wurden vernichtend geschlagen und Israel konnte seine Regionalmacht festigen.
- Gleichzeitig hat die enge Bindung zwischen den USA und Israel ihren Ursprung im Sechstagekrieg.
Wirkte sich der Sieg Israels auch positiv auf das Selbstbewusstsein des Landes aus?
Israel erlangte durch den Krieg einen Mythos der Überlegenheit. Dieser strahlt bis in die Gegenwart.
Was passierte auf der gegnerischen Seite bei den arabischen Staaten?
Hier ist dieser Krieg ganz anders im öffentlichen Diskurs verankert. Die Niederlage wurde als Katastrophe empfunden und hatte nachhaltige Auswirkungen. Insbesondere bröckelte durch den Krieg der Führungsanspruch der arabischen Staaten und die Idee des Panarabismus, wie sie vom ägyptischen Präsidenten Nasser formuliert wurde. Gleichzeitig wollten sich die Palästinenser von nun an nicht mehr auf die arabischen Staaten verlassen, wenn es darum ging, ihr Schicksal in die Hand zu nehmen. Die Palästinenser übernahmen sukzessive die Führung über die PLO und wurden so zu einem politischen Akteur.
Was sind heute die Auswirkungen der israelischen Besatzung?
Die Besatzung stellt eine fundamentale Einschränkung des alltäglichen Lebens für die palästinensische Bevölkerung dar. Mit der Besatzung von 1967 begann die Anwendung unterschiedlicher Rechtsregimes auf die dort lebende Bevölkerung. Während die israelischen Siedler nach israelischem Zivilrecht behandelt werden, gilt für die Palästinenser das Militärrecht und der Ausnahmezustand. Durch die Osloer Verträge von 1994 gibt es zwar eine palästinensische Selbstverwaltung. Nichtsdestotrotz behält sich Israel die Oberhoheit über das Westjordanland vor und schreckt auch nicht davor zurück im Zweifel gegen die palästinensische Bevölkerung vorzugehen.
Die Position der UNO im Palästinakonflikt bezieht sich immer wieder auf 1967. Hat die UNO damals diese Rolle bekommen oder hatte sie diese schon vorher?
Internationales Recht und damit die UNO spielen spätestens seit 1967 eine zentrale Rolle im Israel-Palästina-Konflikt. Zwar führte diese Rolle nicht zwingend dazu, dass eine Friedensregelung erzielt werden konnte. Es war aber so, dass unmittelbar nach dem Krieg von 1967 der UNO-Sicherheitsrat die berühmte Resolution 242 verabschiedete. In dieser Resolution wurde erstmals das Prinzip «Land für Frieden» formuliert. Dieses besagt, wenn Israel besetzte und eroberte Gebiete räumt, würde es im Gegenzug friedliche Beziehungen zu seinen arabischen Nachbarn erhalten.
Gleichzeitig ist in diesem Zusammenhang auch immer wieder die Rede von der Waffenstillstandslinie von 1949 – der grünen Linie. In der internationalen Staatengemeinschaft ist es Common Sense, dass man sagt, eine Zweistaaten-Lösung müsse sich an die Grenzen von vor dem Sechstagekrieg orientieren. Auch die arabischen Staaten anerkannten diese Resolution. Das kommt faktisch mit der Anerkennung Israels gleich, weil man auf einmal nur noch die Rückgewinnung der im Sechstagekrieg verlorenen Gebiete forderte.
Das Prinzip «Land für Frieden» erhielt 1979 Geltung, als der erste Friedensvertrag zwischen Israel und einem arabischen Nachbarn – nämlich mit Ägypten – abgeschlossen wurde. Das Prinzip wurde so angewendet, dass Israel Ägypten den Sinai zurückgab und dadurch Frieden geschlossen werden konnte.
Hat der Sechstagekrieg viele der wesentlichen Streitpunkte geschaffen, wenn es um eine Friedenslösung zwischen den Israeli und den Palästinensern geht?
Er hat sie vielleicht nicht geschaffen, aber nochmals deutlich dringlicher auf die Agenda gesetzt, wie die Besatzung palästinensischer Gebiete und den Siedlungsbau. Denn die palästinensische Flüchtlingsfrage existierte schon durch den ersten arabisch-israelischen Krieg. Im Zuge des Krieges von 1967 kamen dann noch Flüchtlinge hinzu. Aber natürlich sind die Probleme der Besatzung und die Probleme des Siedlungsbaus und auch die Frage der Teilung Jerusalems durch diesen Krieg überhaupt erst geschaffen worden. Aber auf der anderen Seite bestanden Ansprüche auf diese Gebiete schon vor diesem Krieg.
Das Gespräch führte Lukas Mäder.
