Der Parteitag der AfD an diesem Wochenende in Bremen braucht eine besonders gute Choreographie, um nicht aus dem Ruder zu laufen. Mehr als sonst fliegen in der Alternativen für Deutschland die Fetzen.
Anfang des Jahres attestierte Partei-Vizepräsident Hans-Olaf Henkel dem Co-Vorsitzenden Konrad Adam: «Sie scheinen vor Enttäuschung über ihre Bedeutung in der Partei und von ihrem Ehrgeiz zerfressen zu sein.» Der Geschmähte forderte Henkel daraufhin per Zeitungsinterview auf, zu «angemessenen Umgangformen» zurückzukehren. Grund für Henkels Ärger war, dass Adam und die Co-Vorsitzende Frauke Petry dem dritten Partei-Chef und inoffiziellen AfD-Leitfigur Bernd Lucke Alleingänge «nach Gutsherrenart» vorwarfen.
Wahl zwischen rechts und Mitte
Die Liste gegenseitiger Beschuldigungen und Beleidigungen liesse sich leicht fortsetzen. Hinter den persönlichen Anwürfen stehen aber nicht nur Machtspiele, sondern auch knallharte inhaltliche Fragen. Längst beschränkt sich die AfD nicht mehr nur auf die von Lucke postulierte strikte Ablehnung der Euro-Rettungspolitik. In den vergangenen Monaten hat sich auch eine national-konservative Strömung herausgebildet, die mit der islamfeindlichen Bewegung Pegida sympathisiert und Themen wie Kriminalitätsbekämpfung zum Schwerpunkt macht.
«Die AfD steht am Scheideweg», sagte Matthias Jung von der Forschungsgruppe Wahlen. «Sie muss sich entscheiden, ob sie eine Partei für die bürgerliche Mitte sein will oder ob sie eine rechtsgerichtete, populistische Partei wird.»
Ähnlich sieht dies SRF-Korrespondent Casper Selg. Mit Lucke als alleinigem Parteichef würde die AfD eine neue Stossrichtung erhalten. Lucke ist ein Gegner der Euro-Rettungsprogramme. Er habe sich auf dieses Thema spezialisiert und wolle auch dabei bleiben, glaubt Selg.
Lucke hält sich bislang bedeckt
Eine Vorentscheidung ist möglicherweise bereits gefallen. Der stellvertretende Parteivorsitzende Henkel will nicht nach Bremen kommen, von ihm ist auf dem Parteitag lediglich eine Video-Botschaft angekündigt. Damit fehlt in Bremen der vehementeste Kritiker in der Parteispitze an einer Annäherung an Pegida und an einer Haltung, die Ressentiments im rechten Wählerspektrum bedient.
Ihm stehen unter anderem die Co-Parteivorsitzenden Petry und Adam sowie der Brandenburger AfD-Chef Alexander Gauland gegenüber. Petry hat sich mit der Pegida-Führung getroffen und Gemeinsamkeiten ausgemacht. Ihren Angaben nach hat Pegida-Organisatorin Kathrin Oertel bei ihr Rat gesucht, als der Co-Vorsitzende Lutz Bachmann mit fremdenfeindlichen Äusserungen und einem Foto in Hitler-Pose breiten Protest auslöste.
Parteigründer Lucke hat es bislang vermieden, sich eindeutig zu dem einen oder anderen Flügel zu bekennen. Dass er jedoch die Programmatik der AfD in Sinne des national-konservativen Flügels erweitern will, ergibt sich aus einem Strategiepapier des Vorstands unter dem Titel «Der Weg zum Parteiprogramm». Dort werden als politische Schwerpunkte 2015 Innere Sicherheit, Asyl- und Zuwanderungspolitik sowie Altersarmut identifiziert. Erst an vierter Stelle rangiert die Euro-Politik, gefolgt von der Steuerpolitik.
Pendeln zwischen zwei Hallen
Gemäss Matthias Jung von der Forschungsgruppe Wahlen wird die AfD von der Pegida aber kaum profitieren können. Die Bewegung sei vor allem ein lokales Phänomen in Dresden. Dagegen sei die Gefahr grösser, dass bei einem Schulterschluss die Popularität der AfD sinken könne, meint Jung.
Ob es in Bremen überhaupt zu langen Debatten über die Programmatik kommt, ist nicht sicher. Denn offiziell soll es um die Parteistatuten gehen, und auch diese hat reichlich Konfliktpotenzial. Zwar hat sich Lucke im Parteivorstand mit seinem Wunsch durchgesetzt, die derzeit drei gleichberechtigten Parteisprecher Ende des Jahres durch einen einzigen Vorsitzenden zu ersetzen.
Chaos scheint in Bremen jedenfalls vorprogrammiert. Da es kein Delegiertenparteitag ist, kann theoretisch jedes der rund 23‘000 Parteimitglieder nach Bremen kommen. 3150 Mitglieder haben sich angemeldet, etwa 2200 haben ihr Kommen zugesagt. Wegen der schieren Menge an Teilnehmern soll der Parteitag in zwei Hallen gleichzeitig stattfinden. Lucke und die anderen Parteioberen wollen während der dreitägigen Veranstaltung zwischen beiden Versammlungsorten hin und her pendeln.
Die Geschichte der AfD
| Die Alternative für Deutschland (AfD) entstand im September 2012 als Bürgerinitiative Wahlalternative 2013. Die Partei wurde am 6. Februar 2013 in Berlin gegründet. Erstmals trat sie bei der Bundestagswahl 2013 und der Landtagswahl in Hessen 2013 zu Wahlen an. Nach der Europawahl 2014 stellte sie erstmals überregionale Mandatsträger. 2014 zog die AfD in drei Landesparlamente – Brandenburg, Sachsen und Thüringen – ein. Anfangs wurde die AfD vor allem als «Anti-Euro-Partei» bezeichnet. Heute wird sie mit ihren Ideen und Meinungen als rechtspopulistisch kategorisiert. |
