Gleich zwei Gefängnisausbrüche sorgten in diesem Jahr schweizweit für Schlagzeilen: Einerseits der Ausbruch aus dem Bezirksgefängnis Baden, wo zwei Männer Gitterstäbe durchtrennten und sich filmreif mit Bettlaken abseilten. Und andererseits der Fall einer Gefängnisaufseherin, die im Zürcher Gefängnis Limmattal einen Mann befreite.
Aufrüsten in Kulm und Zofingen
Solche Fälle soll es im Aargau nicht (mehr) geben. Das verlangt BDP-Grossrat Roland Basler in einer Motion. Verhindern könne man solche Ausbrüche, indem die Sicherheitsvorkehrungen verbessert werden. Wie im Zürcher Fall sei es auch bei Aargauer Bezirksgefängnissen möglich, dass eine Person alleine alle Türen öffnen und einen Häftling befreien könne, so Basler.
Dies hat die Regierung in einem früheren Vorstoss bereits bestätigt, was die Gefängnisstandorte Laufenburg und Bad Zurzach angeht. Nun erklärt sie, dass in zwei Aargauer Bezirksgefängnissen umgerüstet wird. In Kulm und Zofingen sind bald zwei Zahlencodes notwendig, um nachts Türen zu öffnen.
Da jeder Mitarbeiter künftig über einen eigenen Code verfügen werde, brauche es also zwei Personen, um Türen zu öffnen. «Damit wird das Vieraugenprinzip bei Ein- und Austritten technisch vorgegeben», schreibt die Regierung. Die Umrüstung wird im 1. Quartal 2017 abgeschlossen.
Auch Baden wird sicherer
Auch den «Fall Baden» betreffend seien Massnahmen in die Wege geleitet worden, heisst es. Gitterstäbe, welche beim Ausbruch im Sommer 2016 durchtrennt worden sind, werden künftig per Luftdruck überwacht. Ausserdem werden die bestehenden Zellenfenster durch Metallfenster ersetzt.
Ob weitere Sicherheitsmassnahmen nötig sind, das sollen die laufenden Abklärungen zeigen. Zur Zeit überprüfen die Aargauer Behörden die Sicherheit in allen Aargauer Bezirksgefängnissen, schreibt die Regierung weiter. Sie hält aber auch fest: Mehr Sicherheit kostet mehr.
Motionär ist zufrieden
Roland Basler erklärt auf Anfrage von SRF, er sei zufrieden mit der Antwort der Regierung. Auch der Vorschlag, aus seiner Motion ein Postulat zu machen und damit abzuschwächen, sei in Ordnung: Die Regierung muss damit die Situation prüfen und danach aufzeigen, was wo zu tun ist.
