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Aargau Solothurn Platzt die Fusion der Stadt Solothurn mit ihren Nachbarn?

«Top 5» heisst das Fusionsprojekt der Stadt Solothurn mit den Gemeinden Zuchwil, Biberist, Derendingen und Luterbach. Was jahrelang erarbeitet wurde, ist bei der Bevölkerung aber noch nicht angekommen. An der Urne würde eine Fusion heute wohl scheitern.

Seit bald sieben Jahren arbeiten verschiedene Projektteams an der Fusion der Stadt Solothurn mit den Gemeinden Zuchwil, Biberist, Derendingen und Luterbach. Was auf der strategisch-politischen Ebene mit Engagement und Sorgfalt erarbeitet worden ist, fand bis jetzt jedoch keinen Weg zur Bevölkerung. Diese scheint kaum informiert und wenig interessiert zu sein. Die Vernehmlassung zum Fusionsvertrag soll das ändern.

«Die Leute sind eher skeptisch und warten ab»

Fragt man bei den Gemeindepräsidien nach, klingt es überall ähnlich. «Die Leute warten ab», sagt beispielsweise Luterbachs Gemeindepräsident Michael Ochsenbein. Sein Zuchwiler Amtskollege Stefan Hug meint: «Wir wollen sie mit der Vernehmlassung etwas wecken.» Zu Wort melden sich in allen Gemeinden bis jetzt eher Skeptiker und Kritiker, die um ihre Eigenständigkeit fürchten. Überall wartet man gespannt auf die Resultate der Vernehmlassung, welche Anfang April begann und noch bis Ende Mai dauert.

Taktischer Zusammenschluss und nicht Heirat aus Liebe

Audio
Chancen von «Top 5» – Analyse von Andrea Affolter (20.4.2015)
03:47 min
abspielen. Laufzeit 3 Minuten 47 Sekunden.

Mit rund 43'000 Einwohnerinnen und Einwohnern würde die fusionierte Stadt Solothurn zur grössten Gemeinde des Kantons. Dadurch erhoffen sich die Befürworter strategische Vorteile, eine einheitliche und einfachere Raumplanung, mehr Gewicht innerhalb des Kantons und im Mittelland ganz allgemein. Allerdings verspürt keine der fünf Gemeinden irgendeinen Druck zum Fusionieren, weder finanziell noch organisatorisch. Es geht also vor allem auch um einen Bauchentscheid.

Start per 1. Januar 2018 – oder vielleicht nie

Die Urnenabstimmung über die Fusion ist für Februar 2017 geplant. Zeit genug also, um die Idee unters Volk zu bringen – Zeit genug, um Pro und Contra abzuwägen. Hört man sich heute in den Gemeinden um, ist ein Nein wohl wahrscheinlicher als ein Ja.

Und am Ende kommt vielleicht alles noch einmal anders. Statt «Top 5» wäre zum Beispiel auch ein «Top 3» denkbar, mit den Gemeinden Solothurn, Zuchwil und Biberist. Und Derendingen könnte sich als Zentrum des Wasseramtes in einem weiteren Fusionsprojekt profilieren.

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