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Aargau Solothurn Zofinger Budget steht, aber Stadt kämpft mit hohen Investitionen

Das Budget 2017 rechnet mit einen Plus von 2,28 Millionen Franken. Nicht selbstverständlich für die Stadt, die vor ein paar Jahren noch mit den Finanzen zu kämpfen hatte. Wie bei vielen Städten in dieser Grössenordnung kann sich Zofingen nicht auf den stabilen Aussichten für nächstes Jahr ausruhen.

Zofingen in Zahlen

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  • 11'700 Einwohner (inkl. Ortsteil Mühlethal)
  • Steuerfuss 102 Prozent, Steuerkraft zirka 30 Millionen Franken
  • ca. 8'500 Arbeitsplätze (inkl. Internationaler Firmen wie Ringier AG, Swissprinters, Müller Martini AG, Siegfried AG, Postfinance, etc.)

Der Steuerfuss in Zofingen bleibt bei 102 Prozent. Das Budget ist ausgeglichen, solide Arbeit, hiess es im Einwohnerrat von verschiedenen Seiten am Montagabend. «Kein grosses Kino, wenig Überraschungen», nannte es Marco Arni von der Glp. Man sei mittelmässig zufrieden.

Der Hintergrund: 2012 wollte der Stadtrat die Steuern erhöhen, das Volk lehnte dies ab. Nun ist die finanzielle Lage weniger düster als 2013, als der Stadtrat ein Sparbudget erarbeiten musste.

Dennoch sind die Aussichten nicht rosig. Langfristig stehen nämlich hohe Investitionen an, für Schulhäuser, Turnhallen, ein zweites Parkhaus, Verwaltungsliegenschaften, Sanierung des Schwimmbads, und, und, und.

Initiative Parkhaus

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  • Zofinger Stimmvolk stimmt am 12. Februar über Parkhaus-Initiative ab.
  • Sie will, dass man im Parkhaus am Bahnhof zwei Stunden gratis parkieren kann. Das Ziel: Gewerbe in der Altstadt unterstützen.
  • Stadtrat empfiehlt dem Volk ein Nein, ebenso die Mehrheit des Einwohnerrates (22:14 Stimmen).
  • Stadt würde jährlich auf 100‘000 Franken verzichten.

Bildung und Strassen kosten

Zofingen rechnet über die nächsten zehn Jahre gesehen mit hohen Investitionen. «Rund 38 Millionen Franken für die Bildung, rund 38 Millionen Franken für Verkehrsinfrastruktur», erklärte Stadtammann Hans-Ruedi Hottiger im Rat. Zofingen nimmmt damit eine relativ hohe Verschuldung in Kauf. Ein bisschen Schulden sei verkraftbar, hiess es von FDP-Seite. Aber über 50 Millionen, das sei zu viel.

Eine Verschuldung, die man nicht den nachkommenden Generationen vererben soll, mahnte Marcel Thüler, SP. Das Budget 2017 sei deshalb ein vermeintlich ausgeglichenes, argumentierte seine Partei im Einwohnerrat.

Zofingen hat ein Budget 2017

Nur: eine Steuererhöhung, wie sie die SP in früheren Debatten immer vorgeschlagen hat, würde bei dieser Anzahl Investitionen nichts bringen, oder sie müsste enorm hoch sein, das sagte der Stadtrat im Rat deutlich.

Am Schluss genehmigte der Rat das Budget einstimmig. Eine Volksabstimmung ist nicht nötig, das Budget gilt. Die höheren Abwassergebühren wurden mit 17 Ja- zu 14 Nein-Stimmen ebenfalls bewilligt. Der Investitionsplan wurde mit 28 Ja- zu 2 Nein-Stimmen zur Kenntnis genommen.

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