Basel Baselland - Geschäftsprüfungs-Kommission rüffelt Basler Präsidialdepartement

Die Finanz-Affäre um das Historische Museum hat ein Nachspiel: Das Präsidialdepartement habe nicht alle Museen im Sinne des Gesetzgebers geführt, heisst es im Bericht der Geschäftsprüfungskommission. Konkrete Verfehlungen konnten dem Departement jedoch nicht nachgewiesen werden.

«Die Geschäftsprüfungskommission kommt ganz klar zum Schluss, dass die Abteilung Kultur die Führung, Kontrolle und Steuerung der staatlichen Museen mangelhaft vorgenommen hat», sagt Tobit Schäfer, Präsident der Geschäftsprüfungskommission. Der Basler Kulturchef Philippe Bischof muss sich also den Vorwurf gefallen lassen, er habe seine Verantwortung nicht wahrgenommen.

Das Museumsgesetz gestehe den Museen zwar gewisse Freiheiten zu, damit sei die in der Abteilung Kultur gelebte Mentalität von «Laissez-Faire» aber nicht gerechtfertigt. Die Museen müssten sich wie alle anderen Dienststellen des Kantons an das Gesetz halten.

Zudem ist die GPK der Meinung, dass die Missstände früher hätten bemerkt werden können. Dies, auch wenn die GPK keine klaren Belege dafür hat, dass das Departement bereits früher Bescheid hätte wissen können. «Aufgrund verschiedener expliziten und impliziten Hinweisen, etwa zur Personalsituation im Museum, wäre eine umfassende Untersuchung durchaus angebracht gewesen», so Tobit Schäfer.

Es braucht bessere Kontroll-Instrumente

In dem am Montag veröffentlichten Bericht hält die GPK fest, das Dilemma bei den Museen bestehe darin, dass sie strukturell selbständig funktionieren sollen, gleichzeitig aber als kantonale Dienststellen zu führen seien. «Es geht uns nicht darum, die Museen auf Schritt und Tritt zu überwachen.» Aber es brauche bessere Instrumente, etwa eine einheitliche Controlling-Vorlage für Sonderausstellungen oder betriebswirtschaftliche Frühwarnsysteme für die Finanzplanung.

(Regionaljournal Basel, 12.03 Uhr)