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Ostschweiz Amden will Rechnung des Kantons nicht bezahlen

Die Gemeinde Amden will die Kosten für ein Strassenbauprojekt, das sie weder wollte und das nie gebaut wurde, nicht übernehmen. Sie legt deshalb Rekurs gegen die Rechnung ein. Es geht um rund 40'000 Franken. Der Kanton St. Gallen will aber Geld sehen. Nun muss das Gericht entscheiden.

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Amden nur bereit einen Teil zu bezahlen (31.07.2014)
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Die Idee für eine Verkehrsberuhigung entstand im Nachbarsort Weesen. Der Kanton erstellte darauf ein Verkehrskonzept. Darin war vorgesehen, dass es schon im Gemeindeteil von Amden Sinn machen würde, eine Verkehrsinsel zu bauen. Von diesem Vorschlag wollte der Gemeinderat Amden allerdings nichts wissen. Die Mittelinsel sei zu teuer und würde nicht die gewünschte Wirkung bringen, so der Gemeindepräsident Urs Roth. Das Projekt wurde nicht weiter verfolgt.

Nun geht's ums Geld

Weil der Kanton St. Gallen das Projekt ausarbeitete, besteht er darauf, dass die Gemeinde Amden sich an den Planungskosten beteiligt. «Es kann doch nicht sein, dass wir für ein Projekt bezahlen, das wir weder wollten noch gebaut wurde», empört sich Gemeindepräsident Urs Roth über die Rechnung. Man sei bereit, einen Teil zu übernehmen, aber nicht den Gesamtbetrag von rund 40'000 Franken.

Kein Verständnis hat man für dieses Argument beim kantonalen Baudepartement. Amden hätte das Gespräch gesucht und Wünsche angebracht, sagt der Kantonsingenieur Urs Kost. Es könne nicht sein, dass man nicht zahlen wolle.

Nun muss das Gericht entscheiden, ob und wie viel Amden bezahlen muss.

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