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Ostschweiz Glarus hofft auf schnelle Bundesrichter

Der VCS Schweiz zieht seine Beschwerde gegen die Umfahrung Näfels vor das Bundesgericht. Damit das Projekt nicht gefährdet ist, braucht Glarus bis Ende Jahr einen Entscheid. Ansonsten bezahlt der Bund das 240-Millionen-Franken-Projekt nicht.

Die Umfahrung Näfels kommt nur dann, wenn der Bund sie baut und bezahlt. Damit das Geld fliesst, braucht der Bund jedoch einen Entscheid bis Ende Jahr. Dies hat das Parlament bei der Diskussion über die neuen Nationalstrassen so festgelegt.

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«Die wirtschaftliche Entwicklung einer Randregion steht auf dem Spiel» (Sandra Schönenberger, 29.05.2013)
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Der Glarner Baudirektor Robert Marti glaubt, dass das Bundesgericht die Beschwerde in den nächsten Monaten behandelt. Auch Ständerat This Jenny gibt sich zuversichtlich, dass der Entscheid rechtzeitig kommt. «Immerhin geht es um die wirtschaftliche Entwicklung einer Randregion.»

Der VCS wehrt sich nicht grundsätzlich gegen das Strassenprojekt, wie es beim Verband heisst. Mit seinem Weiterzug an das Bundesgericht verfolgt er das Ziel, dass in den Dörfern flankierende Massnahmen umgesetzt werden. Mit Strassenverengungen zum Beispiel oder mit mehr Langsamverkehr, sollen die Dörfer für den Durchgangsverkehr unattraktiv gemacht werden.

Obwohl der Glarner Regierungsrat bereits angekündigt hat, nach dem Bau dieser Strasse solche Massnahmen umzusetzen, genügt das dem VCS nicht. Der Regierungsrat könne dies nicht in eigener Regie beschliessen. 

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