Ostschweiz - Kunstmuseum Thurgau: Mit Nachbeben ist zu rechnen

Es geht um 600'000 Franken. Dieses Geld hat der Thurgauer Regierungsrat der Stiftung Kartause Ittingen überwiesen. Und das nachdem das Bundesgericht den Kanton zurückgepfiffen hatte. Parlamentarier sind fraktionsübergreifend der Meinung, dieser Überweisung fehle die Rechtsgrundlage.

Die zuständige Regierungsrätin Monika Knill ist anderer Meinung: Nach der damaligen Rechtssprechung hätte der Regierungsrat einen Ermessensspielraum gehabt. Und deswegen sei die Zahlung rechtens gewesen.

Eine parlamentarische Gruppe um den Grünliberalen Klemens Somm will nun aktiv werden. Noch ist aber noch nicht klar wie. Denkbar sei in einem ersten Schritt ein Gespräch mit der Regierung. Wenn es der Regierung dabei nicht gelingt, die Kritiker zu überzeugen, ist mit weiteren Nachbeben rund um die Sanierung des Kunstmuseums Thurgau zu rechnen.