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Ostschweiz Linke St. Galler Stadtregierung – neu, nicht aussergewöhnlich

Nun hat auch St. Gallen eine linke Stadtregierung. Mit der Wahl der SP-Parlamentarierin Maria Pappa zur Stadträtin verschiebt sich das politische Gleichgewicht an der Spitze der Stadt. Das ist nichts Besonderes, schaut man auf den Rest der Schweiz.

Die Liste der Städte mit links-grünen Stadtregierungen oder mit Städten, in denen sich dieser Trend abzeichnet, ist lang: Zürich, Bern, Luzern, Baden, Aarau, Lausanne. Der Wechsel in St. Gallen mit der Wahl von Maria Pappa (SP) ist also nicht überraschend. Drei der fünf St. Galler Stadträte sind neu dem linken Lager zuzurechnen.

Die Gründe und die Konsequenzen:

  • In den Städten leben generell mehr Personen, die Links-grün wählen.
  • Die Wählerbasis für Links-grün erreicht in der Stadt St. Gallen derzeit 40 Prozent.
  • Die links-grüne Stadtregierung könnte dazu tendieren, für die Leistungen der Stadt im kulturellen und sozialen Bereich die Steuern zu erhöhen.
  • Besserverdienende wandern dann möglicherweise in die umliegenden Gemeinden ab.

Für den Politexperten Bruno Eberle ist offen, wie weit sich die neue Zusammensetzung der Regierung nach links konkret auswirken wird. «Es wird sicher zu Beginn nach dem Amtsantritt von Maria Pappa einige symbolische Zeichen geben. Aber dann bestimmen der harte Alltag und die tatsächlichen Begebenheiten die Politik. Dann wird sich erst zeigen, was Sache ist.»

Einen Einfluss könnte eine linke Regierung aber auf das Verhältnis zu den benachbarten reichen Gemeinden im «Speckgürtel» haben. Die neue Stadtregierung könnte versucht sein, die Steuern für die zentralörtlichen Leistungen zu erhöhen. «Damit würden Besserverdienende ihren Wohnort in die benachbarten Gemeinden verlegen. Und die Schere zwischen der Stadt und den reichen Nachbargemeinden würde sich verschärfen.»

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