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Zürich Schaffhausen Kantonsratswahlen 2015: Die EDU

Die Eidgenössisch-Demokratische Union hat die Religion zwar nicht im Namen, dafür im Parteiprogramm. Christliche Werte stehen an erster Stelle. So ist die EDU etwa gegen Abtreibung und gegen die Schwulenehe. Sie setzt sich aber auch ein für Steuergerechtigkeit. Ihr Ziel: Zwei zusätzliche Sitze.

  • Wähleranteil 2011: 2,7 Prozent (2007: 2,8)
  • Sitze im Kantonsrat: 5
  • Wahlslogan: Christliche Werte – sachgerechte Politik!

Geht es um die traditionelle Familie, die Sterbehilfe oder die Homosexualität, so überholt die EDU gar die SVP rechts. Traditionelle, christliche Werte werden hoch gehalten. Auch bei der Asyl-, Umwelt- oder Sozialpolitik argumentiert und stimmt die EDU meist bürgerlich. Doch die EDU ist keine zweite SVP. Geht es um Gerechtigkeit, etwa bei den Steuern, so schert die EDU auch mal aus dem bürgerlichen Lager aus und stimmt für höhere Steuern für Reiche und gegen Steuersenkungen. Und bei der umstrittenen Frage, ob Asylbewerber Auto fahren dürfen, teilte sich die Fraktion in zwei Lager.

Traditionell, konservativ, kompromisslos

Die EDU bezeichnet sich selber als «werteorientierte, gesellschaftspolitisch rechts-konservative» Partei. Als grössten Erfolg der letzten vier Jahre bezeichnet sie, dass das Spital Zollikerberg ein Babyfenster eingerichtet hat. Denn der Schutz des Lebens ist eines der Kernziele der EDU. Ausserdem lancierte sie eine Initiative zum Schutz der traditionellen Ehe. Und im Nachgang der Krawalle in der Zürcher Innenstadt forderte sie ein Vermummungsverbot und betonte im Vorstoss explizit, dass auch die Burka verboten werden soll.

Chancen hat die EDU mit ihren eigenen Anträgen im Rat kaum. Mit ihren fünf Sitzen stellt sie aber eine eigene Fraktion - und will diese sogar ausbauen. Ihr Ziel deshalb: In den Bezirken Pfäffikon, Horgen und Winterthur zulegen und zwei zusätzliche Sitze gewinnen.

Das Ziel ist hoch gesteckt. Denn die EDU spricht mit ihren radikalen Ansichten ein kleines, konstantes Wähler-segment an. Erreichen will die EDU die Sitzgewinne dank einer erhöhten Medienpräsenz und einem intensiven Wahlkampf. Ob dies reicht, ist allerdings fraglich.

(Regionaljournal Zürich Schaffhausen, 17:30 Uhr)

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