Die Wahrscheinlichkeit sei hoch, dass ein Fehler vorliege, sagte der Solothurner SP-Ständerat Roberto Zanetti. Er bestätigte damit einen Bericht auf der Onlineplattform der NZZ. Entdeckt hat den möglichen Fehler ein Mitarbeiter der Internetplattform Politnetz. Die Video-Aufzeichnung zeigt offenbar, dass die Abstimmung am letzten Dienstag ein anderes Ende gefunden hat.
Importverbot wohl angenommen
Am Dienstag stand im Ständerat ein Importverbot von Reptilienhäuten aus Indonesien zur Debatte. Der Nationalrat hatte sich für den Vorstoss von Franziska Teuscher (Grüne/BE) ausgesprochen. Im Ständerat ermittelte der Stimmenzähler dagegen ein Resultat von 18 zu 18 Stimmen. Ratspräsident Filippo Lombardi (CVP/TI) fällte den Stichentscheid – gegen das Importverbot.
Oder doch nicht? Laut Petar Marjanovic von Politnetz resultierte jedoch auch im Ständerat ein Ja. Die Video-Aufnahme der Abstimmung zeige zwar 18 Hände, doch die Kamera erfasste nicht die 19. Stimme von Claude Hêche (SP/JU). Er bestätigte diesen Umstand.
Fehlentscheid bereits im Frühjahr
Dass ein Fehler passiert ist, glaubt auch Ständerat Roberto Zanetti. Deshalb hat er das Büro des Ständerates informiert. Nun liegt es am Ratsbüro, über das weitere Vorgehen zu entscheiden. In einem ähnlichen Fall im Frühjahr hatte das Ratsbüro beschlossen, die Abstimmung zu wiederholen.
