Das Nein zum Kampfjet Gripen ist für Bundesrat Ueli Maurer die erste Abstimmungsschlappe in seiner gut fünfjährigen Amtszeit. 2011 und 2013 bekämpfte er erfolgreich zwei armeekritische Vorlagen.
«Es lässt sich nicht aus der Welt räumen, Bundesrat und Parlament haben heute mit der Ablehnung des Gripen eine Niederlage erlitten», sagt Bundesrat Ueli Maurer vor Medienvertretern.
Frust auf Bike abgestrampelt
«Ich nehme die Niederlage persönlich.» Das Verteidigungsdepartement bleibe aber sein Lieblingsdepartement, und er sei sehr motiviert, sich weiter für die Sicherheit zu engagieren. Den Frust hat Maurer am Sonntag auf dem Bike abgestrampelt.
Der Verteidigungsminister zeigt sich nach der bitteren Niederlage auch selbstkritisch: «Ich habe Fehler gemacht. So selbstkritisch muss man sein. Das muss das nächste Mal besser sein.»
«Es wird eine Lücke geben»
Das Resultat sei geprägt von sehr grossen Unterschieden zwischen den Kantonen. Die Niederlage erfordere nun eine genaue Analyse. «Erst wenn die Analyse gemacht ist, kann über das weitere Vorgehen beschlossen werden. Das wird wohl einige Zeit beanspruchen.»
Für Maurer ist klar, dass es in der Luftsicherheit in den kommenden Jahren ein Lücke geben wird. Mit welchen Mitteln und in welchem Zeitraum diese Lücke geschlossen wird, sei unklar und müsse beraten werden. Es gebe aber keinen «Plan B».
Nach der Schlacht ist vor der Schlacht
Maurer: «Falsch wäre anzunehmen, dass die Schliessung dieser Lücke in Zukunft weniger Mittel in Anspruch nimmt. Wir müssen davon ausgehen, dass diese Lückenschliessung tendenziell mehr kosten wird als wir jetzt beim Gripen vorgeschlagen haben.»
Klar ist für Maurer, dass die Diskussion über den Ersatz für die F/A-18 «schon bald» beginnen muss.
