Der 1. August sei für ihn seit jeher «ein grosses Vergnügen», meint Bundespräsident Alain Berset. Bereits als Kind habe er den 1. August jeweils mit seiner Familie gefeiert. Heute sei er am Nationalfeiertag viel unterwegs. Als Bundespräsident hält der Freiburger Reden in seiner Heimatgemeinde Belfaux und auf dem Rütli.
Berset bezeichnet sich selber als Patriot. Für den SP-Bundesrat hängt Patriotismus nicht von der politischen Orientierung ab: «Patriotismus hat nichts zu tun mit links oder rechts.» Vielmehr müsse man aufpassen, dass der Heimatbegriff nicht «politisch instrumentalisiert» werde. Niemand könne die Schweiz für sich alleine beanspruchen. «Die Schweiz gehört allen, die hier leben, arbeiten und wohnen», meint der Innenminister.
Als Bundespräsident leitet Alain Berset die Sitzungen des Bundesrates. Angesprochen auf die neue Zusammensetzung des Gremiums seit der Wahl von Ignazio Cassis und allfällige inhaltliche Differenzen meint Berset: «Gottseidank hat es einen Einfluss auf die Arbeit des Bundesrates, wenn eine neue Person dazustösst!» Allerdings sei man als Bundesrat dazu verpflichtet, die eigenen Parteiinteressen zurückzustellen und den «Kompromiss zwischen den verschiedenen Positionen» zu suchen. Nur so könne der Bundesrat als Ganzes «das Beste für die Schweiz» erreichen.
Viel zu reden im Präsidialjahr von Alain Berset gab bisher das geplante Rahmenabkommen mit der EU. Der zuständige Bundesrat Cassis hatte noch im Juni bekräftigt, bis Oktober wolle man zu einem Abschluss der Verhandlungen kommen.
Darauf angesprochen, gibt sich Berset zurückhaltend. Er wolle sich nicht darauf festlegen, dass das Rahmenabkommen noch in diesem Jahr zu Stande komme. Zwar seien in den letzten Monaten durchaus Fortschritte erzielt worden, allerdings befinde man sich derzeit in einer schwierigen Situation. «Wir müssen nun ganz pragmatisch einen Schritt nach dem anderen machen», so Berset. Wichtig sei in erster Linie, dass man eine Lösung finde, die im Interesse der Schweiz sei und die von der Bevölkerung getragen werde.
Ebenfalls nur in kleinen Schritten vorwärts geht es bei der Rentenreform. Letzten Herbst scheiterte Berset mit seinem Reformprojekt der Altersvorsorge 2020 an der Urne. Die Erhöhung des Frauenrentenalters auf 65 Jahre dürfte dabei mit zum Scheitern der Vorlage beigetragen haben. Dennoch will der Bundesrat in seinem kürzlich präsentierten Vorschlag zur AHV-Reform an der Massnahme festhalten.
«Matchentscheidend» sei nicht die Erhöhung des Frauenrentenalters, sondern vielmehr die Kompensationen, mit denen die Erhöhung abgefedert werden soll, meint Berset. Zentral bei der Reform der Altersvorsorge sei für den Bundesrat letztendlich, dass das Rentenniveau nicht gesenkt werde. Dafür sei es unter Umständen auch nötig, dass man während des Arbeitslebens etwas mehr einbezahlt. Doch auch in Zukunft soll gemäss Berset für alle gelten: «Wer ein Leben lang gearbeitet hat, soll nach der Pensionierung genug zum Leben haben.»
