Das soziale Netzwerk Facebook hat das Profil von Christoph Mörgeli wieder aufgeschaltet. Der Zürcher SVP-Nationalrat dankt auf Facebook «für all die vielen unterstützenden Stimmen».
SRF-Digitalredaktor Guido Berger führte bereits zum Zeitpunkt der Sperrung aus, dass diese nur temporär aktiviert sein könnte. So habe der Benutzer das Recht, Rekurs gegen die Sperrung einzulegen. Dieser wurde nun offensichtlich von Facebook stattgegeben.
Noch am Morgen hatte Facebook mitgeteilt, das Hauptprofil des SVP-Nationalrats sei entfernt worden, da es gegen die Gemeinschaftsstandards des Netzwerks verstosse. Worauf sich die Löschung konkret bezog, ist nicht bekannt.
Anwendung der Kriterien unklar
Zuletzt hatte Mörgeli aufgrund einer Facebook-Veröffentlichung eines Bildes Kritik geerntet, das ein komplett überfülltes Schiff zeigt.
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Auf Mörgelis Veröffentlichung trug das Foto die Aufschrift «Die Fachkräfte kommen». Das Bild hält die Ankunft von Flüchtlingen aus Albanien am italienischen Hafen in Bari fest – es stammt aus dem Jahr 1991.
Guido Berger betont, dass Facebook in ihren Nutzungsrichtlinien diskriminierende und verletzende Aussagen verbiete. Doch seien die Richtlinien nicht nur bewusst offen und breit formuliert – es sei auch unklar, welche Kriterien bei einer Sperrung letztlich angewendet werden.
Privates Unternehmen schafft Öffentlichkeit
Die Nutzerin «Täfelitante 2.0» hatte Mörgelis Profil laut eigenen Angaben bei Facebook als regelwidrig gemeldet. Als dann offenbar immer mehr ihrem Beispiel folgten, reagierte das US-Unternehmen und löschte den Account.
«Die Sperre sei ein verheerendes Zeichen für die Meinungsfreiheit in der Schweiz», liess Mörgeli im Anschluss verlauten – um anzufügen, dass er sich rechtliche Schritte vorbehalte.
SRF-Digitalredaktor Guido Berger geht nicht davon aus, dass Mörgeli juristisch eine starke Chance hätte, gegen Facebook vorzugehen. Facebook sei ein privates Unternehmen und habe das Recht, eigene Regeln aufzustellen. Im Falle von Facebook ist diese Sichtweise gemäss Berger jedoch zu hinterfragen: Das soziale Netzwerk sei dermassen verbreitet, das es Öffentlichkeit schaffe. Insofern sei die Aussage von Mörgeli nachvollziehbar.
