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Ein Verteidigungsmanöver oder grosses Einsehen?
Aus Samstagsrundschau vom 03.12.2016. Bild: Keystone
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BODLUV-Debakel Parmelin zieht Bilanz und blickt voraus

Das Wichtigste in Kürze

  • Bundesrat Guy Parmelin ist fast ein Jahr im Amt.
  • Der VBS-Vorsteher nimmt Stellung zum Untersuchungsbericht zum Beschaffungs-Debakel der Boden-Luft-Verteidigung BODLUV.
  • Zudem verspricht Parmelin, auch andere Empfehlungen des Berichtes umzusetzen.

Bereits nach wenigen Monaten im Amt als Verteidigungsminister hat er die Abklärungen für eine neue Boden-Luft-Verteidigung BODLUV gestoppt, nachdem Fragen nach der Zuverlässigkeit des Systems und den Kosten aufgekommen waren. Bundesrast Guy Parmelin zog die Notbremse, legte das Projekt auf Eis und ordnete eine Untersuchung an.

Im September kam der Untersuchungsbericht zum Schluss, dass es im VBS in Sachen Beschaffungen Verbesserungs-Potenzial gebe. Nun hat sich Guy Parmelin in der Samstags-Rundschau von Radio SRF dazu geäussert. Da ist etwa die Transparnez, die gemäss Untersuchungsbericht bei Beschaffungen besser werden müsse. Das sei eine Herausforderung, sagt Bundesrat Guy Parmelin.

Optimistischer Guy Parmelin

Andere Empfehlungen aus dem Untersuchungsbericht würden umgesetzt, meinte der Verteidigungsminister. Beispielsweise will das VBS die Dauer von Beschaffungsprojekten verkürzen, damit die komplexen Projekte besser zu führen sind. Das ist nicht einfach, weil es neue Abläufe braucht, was sich nicht von heute auf morgen machen lässt.

Doch wenn die Projekt-Dauer kurz ist, hat das auch den Vorteil, dass die Informatik noch nicht veraltet ist, bis sie angewandt werden sollte. Und wenn sich dennoch Probleme ergeben während der Abklärungen, müsse sofort informiert werden.

Bundesrat Guy Parmelin ist optimistisch, dass sein Departement auch bei den komplexen Beschaffungen besser wird. Und was das sistierte BODLUV-Geschäft anbelangt: hier wird Geschäfts-Prüfungs-Kommission ihre Analyse demnächst vorlegen.

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