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Session Bundesbern in SP-Hand: Hilft das den Genossen im Wahljahr?

Die Schweiz wird im Wahljahr 2015 von einem SP-Trio dominiert. Sommaruga ist Bundespräsidentin, Hêche übernimmt den Ständerat und Rossini präsidiert den Nationalrat. Hilft diese parteipolitische Traumkonstellation der SP im Wahljahr?

Alle drei Spitzenpositionen im Bundeshaus sind in den kommenden zwölf Monaten von Sozialdemokraten besetzt – und das ausgerechnet im Wahljahr 2015. Sonnen sich Simonetta Sommaruga (SP/BE), Claude Hêche (SP/JU) und Stéphane Rossini (SP/VS) im Wahlkampf im Scheinwerferlicht der Kameras? Ein Albtraum für die bürgerlichen Parteien.

«Keine Wahlkampflokomotiven»

«Ich würde die Bedeutung direkt für die Wahlen 2015 nicht überschätzen», relativiert Politgeograf Michael Hermann die Bedeutung der drei höchsten Schweizer. «Sommaruga, Hêche und Rossini werden 2015 ihr Parteimäntelchen abstreifen müssen. Ihre Ämter verlangen, dass sie überparteilich agieren. Da hat Wahlkampf fast keinen Platz.»

Die Rollen der drei Spitzenämter seien vor allem repräsentativer, organisatorischer und zeremonieller Natur. «Sommaruga, Hêche und Rossini müssen sich 2015 politisch zurücknehmen. Sie können sogar weniger Wahlkampflokomotive spielen als ohne Präsidialamt. Es gibt also keinen Linksrutsch.»

Video
Zwei Romands übernehmen in Bern
Aus Tagesschau vom 24.11.2014.
abspielen. Laufzeit 1 Minute 58 Sekunden.

Höchstes Amt als Karrieresprungbrett

Trotzdem sieht Hermann in der speziellen Konstellation auch Vorteile für die Genossen. «Die Ratspräsidenten machen untereinander aus, welche Geschäfte zuerst im National- oder Ständerat behandelt werden.» Werden hitzige Geschäfte zuerst in der besonnenen kleinen Kammer behandelt, könne das wegweisend für die weitere Debatte sein. «Das ist im Tagesgeschäft durchaus parteipolitisch bedeutsam», erklärt Hermann.

Zudem seien die höchsten Ämter unter der Bundeshauskuppel ein Karrieresprungbrett. «Pascale Bruderer schaffte es vom Nationalratspräsidium in den Ständerat. Alain Berset wurde vom Ständeratspräsidenten zum Bundesrat gewählt. Stéphane Rossini könnte 2017 Staatsrat im Kanton Wallis werden.»

Klar ist: Das linke Triumvirat in Bundesbern 2015 hat eine historische Dimension. In einem Wahljahr hatte letztmals 1931 die FDP alle drei Posten gleichzeitig besetzt. Die Ironie der Geschichte: Die Freisinnigen gehörten 1931 zu den Wahlverlierern.

Alle höchsten Schweizer aus einer Partei

JahrBundespräsidiumNationalratspräsidiumStänderatspräsidium
Letztmals allgemein1997Arnold Koller (CVP)Judith Stamm (CVP/LU)Edouard
Delalay (CVP/VS)
Letztmals in einem Wahljahr1931Heinrich Häberlin (FDP)Hans Sträuli (FDP/ZH)Paul Charmillot (FDP/BE)
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