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Pressestimmen aus dem Ausland
Aus Tagesschau vom 19.10.2015.
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Wahlen 15 So kommentieren ausländische Medien das Wahlergebnis

Die ausländische Presse kommentiert den Wahlerfolg der Rechtsparteien in der Schweiz unterschiedlich. Manche Kommentatoren werten das Ergebnis als Angstreflex. Andere relativieren die Bedeutung von Wahlen in der direkten Demokratie oder zweifeln die Geschlossenheit des bürgerlichen Blocks an.

Die Tendenz in der ausländischen Berichterstattung über die eidgenössischen Wahlen ist eindeutig. Vom grossen Triumph der Rechtspopulisten ist da die Rede, oder vom Erfolg einer Angst- und Feindbildkampagne. Es gibt aber auch Zweifel an der Geschlossenheit des bürgerlichen Blocks und in Frankreich wird gar auf die zu relativierende Bedeutung der Wahlen in der direkten Demokratie hingewiesen.

Erfolgsmodell Schweiz durch «Rechtsnationalisten» in Gefahr?

Mit scharfen Worten kommentiert die «Süddeutsche Zeitung» das Schweizer Wahlergebnis. Das Blatt sieht durch die Stärkung des rechten Lagers «das politische Erfolgsmodell des Landes» in Gefahr. «Die Schweiz, das war das Land, in dem alle zusammen regieren», heisst es in der «SZ». In der Praxis sei die Eidgenossenschaft längst zum Vorbild der europäischen Rechtspopulisten geworden. «Von gemeinsamer Entscheidungsfindung ist dabei keine Rede.»

Gar als «Rechtsnationalisten» bezeichnete die «Tagesschau» der ARD die siegreiche SVP. Und für die Onlineausgabe des «Spiegel» sind die Schweizer Wahlsieger schlicht «die erfolgreichsten Rechtspopulisten Europas». Deren Stunde habe lediglich eine Woche nach dem Erfolg des FPÖ-Rechtspopulisten Heinz-Christian Strache in Wien geschlagen, hält «Die Presse» aus Österreich fest.

Wie geschlossen ist der bürgerliche Block aus SVP und FDP?

So eindeutig das Ergebnis auf dem Papier auch ist, melden manche ausländische Kommentatoren auch Zweifel an der scheinbaren Dominanz des bürgerlichen Blockes an. Die grosse Frage, die sich nun stelle, sei, ob die FDP als zweite Gewinnerin sich künftig stärker mit der SVP verbünde, schreibt beispielsweise der «Spiegel».

«Die Schweizer haben die rechtsbürgerlichen Kräfte in ihrem Land gestärkt», stellt die «Frankfurter Allgemeine» relativ nüchtern fest. Nicht zuletzt auch aufgrund eines durch die Frankenstärke bedingten Wirtschaftsabschwungs habe die FDP zugelegt. Doch solange sich Freisinnige und SVP in der Europa-Frage nicht einig seien, könne «von einem bürgerlichen Schulterschluss nicht die Rede sein.»

Bedeutung der Wahl wird auch relativiert

Uneins sind sich ausländische Medien in der Frage, wie viel Gewicht dem Wahlausgang beizumessen ist. Für «Die Welt» ist er nichts weniger als ein Entscheid für die Abschottung und als solcher geeignet, die Beziehung zwischen der Schweiz und der EU weiter zu belasten.

Deutlich weniger dramatisch sieht der Kommentator der französischen Tageszeitung «Le Monde» den Wahlausgang. Zwar sieht auch er eine «Bestätigung der populistischen Rechten», relativiert jedoch zugleich, das System der direkten Demokratie verringere die Bedeutung der Wahl ein Stück weit.

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