Volkes Macht

  • Freitag, 22. Januar 2016, 22:25 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Freitag, 22. Januar 2016, 22:25 Uhr, SRF 1
  • Wiederholung:
    • Montag, 25. Januar 2016, 16:40 Uhr, SRF info

In der Schweizer Demokratie hat das Volk das letzte Wort. Wir sind stolz auf solch einzigartige politische Mitbestimmung. Nur: Garantiert die direkte Demokratie echte, gelebte Volkssouveränität? Oder sind Grundrechte und Rechtsstaat in Gefahr, wenn das Volk alles darf?

Immer häufiger stimmen wir über Volksinitiativen ab. Besonders die SVP stösst mit ihren Anliegen auf starken Rückhalt in der Bevölkerung. Doch Initiativen wie das Minarettverbot oder gegen die Masseneinwanderung spalten das Land. Hat die Mehrheit der Stimmenden immer Recht? Oder sollten Richter mitentscheiden, was rechtens ist? Während die einen auf die Mündigkeit des Volkes pochen, fürchten andere um Gewaltenteilung und Minderheitenschutz.

Zunehmend werden Forderungen nach einer Reform der direkten Demokratie laut. Sind alle Dossiers geeignet für die Urne? Braucht es eine Erhöhung der verlangten Unterschriftenzahlen? Oder gar eine inhaltliche Vorprüfung von Initiativtexten? Nein! Sagen Befürworter der absoluten Volkssouveränität. Damit rüttle man an den Grundfesten der Demokratie und missachte den Volkswillen.

Wie viel Macht dem Volk? Die Debatte über die Legitimität von Mehrheitsentscheiden.

In der «Arena» diskutieren:

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