Inside Bundeshaus – Ein Volksentscheid und seine Folgen

  • Donnerstag, 9. Februar 2017, 20:05 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Donnerstag, 9. Februar 2017, 20:05 Uhr, SRF 1
  • Wiederholung:
    • Freitag, 10. Februar 2017, 1:40 Uhr, SRF 1
    • Freitag, 10. Februar 2017, 10:30 Uhr, SRF 1

Vier Parlamentarier, ein Auftrag: Die Initiative „gegen Masseneinwanderung“ umsetzen. Eine Knacknuss! Ein Jahr lang war «DOK» auf den Fersen von Kurt Fluri (FDP), Andreas Glarner (SVP), Cédric Wermuth (SP) und Ruth Humbel (CVP). Ein Lehrstück über die Schweizer Demokratie - und ihre Grenzen.

Ein Film von Karin Bauer

Die Gesetzesvorlage, die hinter der schweren Holztür von Kommissionszimmer 3 des Bundeshauses verhandelt wird, zielt ins Herz der Debatte um die Identität der Schweiz. Wie stark wollen wir die Zuwanderung drosseln? Können wir unsere Wettbewerbsfähigkeit erhalten? Ab April 2016 trifft sich die Staatspolitische Kommission des Nationalrats sieben Mal im Zimmer 3. «DOK» ist immer dabei. Das heisst: Draussen vor der Tür.

Die Kommissionssitzungen sind vertraulich, die Parlamentarier sollen offen diskutieren und ihre Meinung auch ändern können. Die Interviews vor der Tür zeigen dennoch ein Abbild der Verhandlungen: Diskutieren die politischen Gegner Cédric Wermuth und Andreas Glarner bei der ersten Sitzung im April noch scherzend, sind ihre Voten im Juni schon heftiger, nach dem Showdown in der Herbstsession liegen die Nerven blank und offener Streit bricht aus.

Wie aber funktionieren die Strategien in Bundesbern? Wer hat welche Taktik? Das erfährt «DOK» bei Lachsforelle und Steak Tartar im bundeshauseigenen Restaurant «Galerie des Alpes». Dort treffen sich die Kommissionsmitglieder nach Parteien getrennt vor jeder Verhandlung. Wir lernen, wie man Gegengeschäfte aufgleist, was für Anweisungen aus Herrliberg kommen, und wir beobachten, wie sich Kurt Fluri eine Stimmenmehrheit für den «Inländervorrang light» sichert.

Am 9. Februar 2014 wurde die von der SVP lancierte Initiative «Gegen Masseneinwanderung» äusserst knapp mit 50,3 Prozent angenommen. Drei Jahre später, am 9. Februar 2017 muss das Begehren umgesetzt sein. Genau an diesem Abend strahlt «DOK» den exklusiven Blick hinter die Kulissen des Bundeshauses aus. Ein Lehrstück über die Schweizer Demokratie. Vor allem aber ein Politthriller über den turbulentesten Gesetzgebungsprozess der letzten Jahre.

Autorin: Karin Bauer
Kamera: Frank Purschwitz, Diego Wettstein, Sergio Cassini
Schnitt: Brigitte Eschenmoser
Musik: Fatima Dunn
Produktionsverantwortung: Monika Zingg
Leitung: Belinda Sallin

Beiträge

  • «Aktenzeichen EU ungelöst»

    «Aktenzeichen EU ungelöst»

    Vor genau drei Jahren sagte das Volk überraschend JA zur Initiative «Gegen Masseneinwanderung». Im Dezember nun hat das Parlament die Initiative mit einem Gesetz umgesetzt – aber glücklich damit ist niemand. «Arena» stellt nun die heikle Frage: Wurde hier die Verfassung missachtet – oder hat sich das Volk am 9. Februar 2014 ganz einfach geirrt?

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