Wie weiter mit dem Internationalen Strafgerichtshof?

  • Montag, 9. Februar 2015, 9:02 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Montag, 9. Februar 2015, 9:02 Uhr, Radio SRF 2 Kultur
  • Wiederholung:
    • Montag, 9. Februar 2015, 18:30 Uhr, Radio SRF 2 Kultur

Der Internationale Strafgerichtshof (ICC) steckt in einer Krise. Chefanklägerin Fatou Bensouda ist es nicht geglückt, zwei wegen Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagten Staatsmännern den Prozess zu machen.

Porträt.
Bildlegende: ICC-Chefanklägerin Fatou Bensouda. Keystone

Jubel und Hoffnung waren gross, als 1998 die Gründung des ICC beschlossen wurde. Für Diktatoren und andere Hochrangige, die sich schwere Menschenrechtsverletzungen zu Schulden kommen liessen, sollte es demnach keine Straffreiheit mehr geben. Doch nach bald 13 Jahren zeigt sich, wie schwierig es ist, dieses Unterfangen in die Tat umzusetzen.


Die Anklage gegen den kenianischen Präsidenten Uhuru Kenyatta musste mangels Beweisen fallengelassen werden, und jene gegen den sudanesischen Präsidenten Umar al-Baschir wurde auf Eis gelegt. Die beiden prominenten Fälle zeigen schonungslos die Schwachstellen des in Den Haag ansässigen Weltstrafgerichts auf: Es gibt massive Schwierigkeiten mit Zeugen, und es mangelt am Kooperationswillen der ICC-Mitgliedstaaten.

In ihrem Buch «All Rise» hat die niederländische Journalistin Tjitske Lingsma die Probleme gebündelt. Elsbeth Gugger hat mit ihr und ein paar ICC-Akteuren gesprochen.

Autor/in: Elsbeth Gugger