Asyl-Verschärfungsspirale – muss Schweiz mitziehen?

  • Samstag, 30. Januar 2016, 11:30 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Samstag, 30. Januar 2016, 11:30 Uhr, Radio SRF 1
  • Wiederholung:
    • Samstag, 30. Januar 2016, 18:30 Uhr, Radio SRF 2 Kultur
    • Samstag, 30. Januar 2016, 19:33 Uhr, Radio SRF 4 News
    • Sonntag, 31. Januar 2016, 19:30 Uhr, Radio SRF 4 News

Die Schweiz sei bei der Aufnahme von Asylsuchenden an ihrer Kapazitätsgrenze angekommen, so Bundespräsident Schneider-Ammann. Soll die Schweiz mitmachen bei der Verschärfungsspirale, welche Österreich in Gang gebracht hat? Hans-Jürg Käser nimmt als oberster Asylverantwortliche der Kantone Stellung.

Der Berner Regierungsrat Hans-Juerg Kaeser spricht waehrend einer Medienkonferenz am Mittwoch, 21. Oktober 2015 in Bern.
Bildlegende: Der Berner Regierungsrat Hans-Juerg Kaeser spricht waehrend einer Medienkonferenz am Mittwoch, 21. Oktober 2015 in Bern. Keystone

Als Präsident der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren KKJPD ist der Berner FDP-Regierungsrat Hans-Jürg Käser eine gewichtige Stimme in der Schweizer Asylpolitik. Aus dem Kanton Tessin kommt jetzt die Forderung nach einer schweizerischen Asyl-Obergrenze. Andere Kantonsvertreter verlangen eine härtere Praxis bei den Asylentscheiden. Was wollen die Kantone genau? Wie weit geht ihre Unterstützung für die Asylpolitik des Bundesrats? Hans-Jürg Käser skizziert seine Vorstellungen.

Konfliktpotential zwischen dem Bund und den Kantonen birgt die Notfallplanung für das Szenario eines massiven Ansturms von Asylsuchenden: Der Bundesrat möchte Zivilschutzanlagen quasi beschlagnahmen. Die Kantone sind skeptisch. Handelt hier der Bundesrat auf dem Buckel der Kantone oder fehlt des umgekehrt den Kantonen an der nötigen Solidarität? In zwei Wochen wollen sich Kantone und Bund einig werden. In der Samstagsrundschau nennt Hans-Jürg Käser seine Bedingungen.

Darüber hinaus spricht Käser über die verstärkten Sicherheitsvorkehrungen im Zuge der Pariser Attacken: Wie lange können und wollen die Kantone ihre verstärkte Präsenz aufrechterhalten? Wie konkret ist die Bedrohung für die Schweiz?

Moderation: Dominik Meier