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Portrait Bundesrat Guy Parmelin.
Keystone
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Ein Verteidigungsmanöver oder grosses Einsehen?

Bundesrat Guy Parmelin hat im Frühjahr ein grosses Rüstungsgeschäft eingefroren. Ein Aufschrei war die Folge. Parmelin liess zur Klärung eine Administrativuntersuchung durchführen. Die Bilanz: Die Sistierung sei sachlich falsch aber politisch nachvollziehbar. Nun gelobt Parmelin Besserung.

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Ein gutes halbes Jahr nach der Sistierung übt Guy Parmelin Manöverkritik: Künftig soll im VBS einiges besser laufen. Die Planung grosser Projekte soll rascher vorangetrieben werden, Beschaffungen sollen sich nicht über Jahre hinziehen. Mehr Transparenz verspricht Parmelin auch bei den Kosten und er will klarer kommunizieren. Damit nimmt der Verteidigungsminister einige Kritikpunkte vorneweg, die möglicherweise von den parlamentarischen Geschäftsprüfern kommen. Sie werden bis Ende Jahr ihre Analyse vorlegen.

Umstritten bleibt bei der Nachrüstung der bestehenden F/A 18-Flotte die Bewaffnung für den Erdkampf. Kritiker werfen dem Verteidigungsminister vor, sein Fernziel sei es, die Schweiz bei NATO-Einsätzen mitfliegen zu lassen. Diesen Vorwurf weist Parmelin weit von sich. Ob die F/A 18-Flotte zusätzlich mit Waffen für die Unterstützung der Bodentruppen ausgerüstet werde, sei abhängig vom Kosten-Nutzen-Verhältnis.

Bundesrat Guy Parmelin ist Gast in der «Samstagsrundschau» bei Géraldine Eicher.

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