Andreas Gross: Demokratie in Europa ein Jahr nach Brexit-Ja

Juni 2016: JA zu Brexit, eine starke Marine Le Pen in Frankreich, die AfD in Deutschland. Juni 2017: Brexit, ja aber, Emmanuel Macron in Frankreich – alles anders? Demokratie-Experte Andreas Gross ist Gast von Susanne Brunner.

Wer hätte vor einem Jahr vorausgesagt, dass Emmanuel Macron Präsident Frankreichs und mit seiner neugegründeten Bewegung die absolute Mehrheit in der französischen Nationalversammlung erringen würde? Wer, dass die britische Premierministerin so kurz nach dem JA zum Brexit Neuwahlen ausrufen und dabei eine Schlappe erleiden würde? Auf den ersten Blick sieht Europa anders aus als vor einem Jahr. Stimmt das? «Nein, der Protest ist derselbe geblieben. Viele fühlen sich vergessen, stimmten für Brexit, jetzt für Jeremy Corbyn, Macron konnte innert eines Jahres von null auf hundert punkten ...», sagt Andreas Gross. «Heute ist der Markt grösser als der Staat, der Staat kann den Markt nicht mehr lenken, das ist eine Begrenzung der nationalen Demokratie.» Gross war in Frankreich, den Niederlanden und im Vereinigten Königreich als Wahlbeobachter im Einsatz, er hat viel gesehen und gehört. «Macron will Europa umbauen und nicht auflösen, dieser Ansatz ist sehr anspruchsvoll.» Der Politikwissenschaftler politisierte von 1991 bis 2015 für die SP im Nationalrat, er war als erster Schweizer Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Strassburg, und er ist Autor des Buches «Die unvollendete Direkte Demokratie.»