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Viola Amherd trifft Olaf Scholz in Berlin
Aus Tagesschau vom 15.05.2024.
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Staatsbesuch in Berlin Amherd und Scholz besprechen Friedensprozess in der Ukraine

  • Bundespräsidentin Viola Amherd hat den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz besucht.
  • Von der Ukraine-Konferenz im Juni erhoffen sich beide erste Schritte Richtung Frieden.
  • Teil der Gespräche in Berlin waren auch «bilaterale und grenzüberschreitende Themen».

Scholz und Amherd tauschten sich über den Friedensprozess im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine aus, wie die Bundespräsidentin im Anschluss an die Gespräche vor den Medien sagte. Unter anderem sei auch der Wiederaufbau des Landes angesprochen worden.

Die geplante Friedenskonferenz in der Schweiz Mitte Juni sei ein erfolgreicher Prozess, sagte Scholz. An anderen Treffen, unter anderem am WEF in Davos, sei bereits über viele konkreten Fragen gesprochen worden. Daraus müsse nun etwas werden.

Zwei Politiker bei einer Pressekonferenz, mit den Flaggen der EU, Schweiz und Deutschland im Hintergrund.
Legende: Die Schweizer Bundespräsidentin Viola Amherd und der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz erhoffen sich von der Friedenskonferenz auf dem Bürgenstock im Juni erste Schritte in Richtung Frieden. IMAGO / Political-Moments

Für die Ukraine-Konferenz auf dem Bürgenstock gibt es bereits 50 Anmeldungen. Die Hälfte der Zusagen betreffe dabei nicht-europäische Länder, so Amherd. «China hat sich bis jetzt noch nicht angemeldet», fügte sie hinzu. «Wir gehen davon aus, dass es bis zum letzten Moment hier Veränderungen geben wird.»

Die Schweiz arbeite daran, dass es eine breite Beteiligung gebe. Auch Scholz setzt sich dafür ein, dass China, Brasilien und Südafrika an der Konferenz teilnehmen, zu der Russland nicht eingeladen ist.

Schweizer Einigung mit EU gewünscht

An der Medienkonferenz strich die Bundespräsidentin ausserdem die engen Beziehungen zwischen der Schweiz und Deutschland hervor. Scholz wünschte sich einen baldigen und erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU.

Auf der Agenda von Amherd steht am Donnerstagmorgen noch ein Empfang beim deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier.

Tagesschau, 15.05.2024, 19:30 Uhr ; 

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