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Klimaaktivisten blockieren Strassen. Was darf Protest?

Klimaaktivisten kleben sich mit Leim auf die Strasse, blockieren Zufahrten zu Firmen oder versperren den Eingang zu einer Grossbank mit Gehölz. Dieses Aktionen häufen sich in der letzten Zeit gehäuft und werfen die Frage auf: Was darf Protest?

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Für Städte und Kantone bedeuten diese Demonstrationen einen grossen Mehraufwand. Die Polizei muss mit einem Aufgebot vor Ort sein. Kommt es zu Festnahmen, ziehen diese ein juristisches Nachspiel wegen Nötigung oder Hausfriedensbruch nach sich.

Bei einer Verkehrsblockade in Bern war auch die Lausanner Uni-Professorin Julia Steinberger dabei. «Ich bin hier als Mutter, als Bürgerin, als Lehrerin und als Wissenschaftlerin. Es ist keine Übertreibung zu sagen, dass die Bewohnbarkeit unseres Planeten vor unseren Augen zerstört wird», erklärt Steinberger in einer Mitteilung der Gruppierung «Renovate Switzerland» ihre Beweggründe für die Aktion. 

Ist ziviler Ungehorsam nötig oder kontraproduktiv? 

Gäste: 

  • Pro: Marie-Claire Graf, Klimaaktivistin und Mitorganisatorin des ersten Klimastreiks in der Schweiz 
  • Contra: Severin Pflüger, FDP-Gemeinderat Stadt Zürich und Jurist

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