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Cedric Wermuth, SP-AG, spricht zur Grossen Kammer, an der Frühlingssession der Eidgenössischen Räte, am 1. März 2021 im Nationalrat Bern.
Keystone
abspielen. Laufzeit 30:05 Minuten.
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Cedric Wermuth zu Europa und zum Zustand der SP

Die Situation um das Rahmenabkommen ist für die SP besonders vertrackt. In ihrem Parteiprogramm steht noch immer der EU-Beitritt als Ziel. Gleichzeitig wird ihr vorgeworfen, in «Geiselhaft» der Gewerkschaften zu sein, die das Akommen und damit die Annäherung an die EU ablehnen. Was nun?

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Der 9. Mai ist der Europatag; der Tag, an dem sich Europa selber feiert. Die SP hat denn auch bewusst eine Delegiertenversammlung auf dieses Wochenende gesetzt, um über Europa und ihr Verhältnis zu Europa zu reden. Und da gibt es einiges zu bereden. Denn die parteiinterne Kritik an der kritischen Haltung der Parteispitze gegen das Rahmenabkommen nimmt zu; die Forderung wird lauter, dass sich die SP aus der «Geiselhaft» der Gewerkschaften befreien soll. Dahinter verbirgt sich auch die Angst, dass die SP bei den nächsten Wahlen Wählerinnen und Wähler an die Grünliberalen verlieren könnte, sollte sie mitverantwortlich sein für ein Scheitern des Rahmenabkommens. Es stellen sich also einige Fragen zur Europapolitik der SP und damit auch zum Zustand der Partei. Deren Exponenten waren in der Corona-Krise auch sehr präsent und konnten sich profilieren. Ob auch die Partei davon profitiert ist eine andere Frage. Zudem präsentiert die SP an der DV ein Konzept für die wirtschaftliche Erholung aus der Corona-Krise, das einige kritische Fragen aufwirft.

Cédric Wermuth, Co-Präsident der SP, ist Gast bei Oliver Washington.