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Mattea Meyer, Co-Präsidentin der SP Schweiz, an der SP-Versammlung im Februar 2022.
Keystone
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Mattea Meyer: Steckt die SP in einer Formkrise?

Steckt die SP in einer Krise? Seit der Niederlage bei den letzten nationalen Wahlen hat die SP auch bei fast allen kantonalen Wahlen weiter verloren. Und nun folgten am letzten Wochenende bei der Frontex-Vorlage und der Elternzeit-Initiative im Kanton Zürich auch bei Sachvorlagen herbe Niederlagen.

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1995 noch war die SP mit 21.5 Prozent die stärkste Partei in der Schweiz. Bis 2003 stieg der Wähleranteil auf 23.3 Prozent. Im Geheimen dürfte die Parteispitze auch jetzt den Anspruch haben, dass die SP eigentlich die stärkste Kraft im Lande sein müsste; aber seit 2003 geht es bei Wahlen praktisch nur bergab. Das zeigte sich seit den letzten nationalen im Jahr 2019 auch bei praktisch allen kantonalen Wahlen; und nun auch noch Niederlagen bei Sachvorlagen. Was läuft falsch? Setzt die Parteispitze zu stark auf soziale Bewegungen? Verliert sie den Kontakt zur eigenen Basis? Hat sie mit dem Widerstand gegen das Rahmenabkommen viele Wählerinnen und Wähler in die Arme der Grünliberalen getrieben? Wie steht es um das politische Gewicht im Parlament? Geht es der Partei nur noch um Machterhalt? Und wo sind die sicherheitspolitischen Antworten der SP auf den Krieg in der Ukraine?

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