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Petra Gössi, Parteipräsidentin FDP.
Keystone
abspielen. Laufzeit 30:07 Minuten.
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«Mit der SVP oder mit der Linken, Petra Gössi?»

Vor zwei Jahren noch sagte die FDP «JA aus Vernunft» zum Rahmenabkommen. Sie war im Bundesrat auch im Lead bei diesem Thema. Doch nun scheitert das Abkommen ausgerechnet am Widerstand auch der beiden FDP-Vertreter:innen im Bundesrat. Ein Scherbenhaufen für die Partei? Und wie geht es nun weiter?

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Nach dem Scheitern des Rahmenabkommens schrieb die FDP, sie «bedaure» dies. Doch ist es gerade für die FDP nicht vielmehr ein Scherbenhaufen? Sie stand mit ihren beiden Bundesräten Didier Burkhalter und Ignazio Cassis wie keine andere Partei bei diesem Dossier in der Verantwortung. Und die FDP sagte vor noch nicht allzu langer Zeit «Ja aus Vernunft» zum Rahmenabkommen. Doch nun scheiterte das Abkommen insbesondere auch am Widerstand von Ignazio Cassis und Karin Keller-Sutter im Bundesrat. Was bedeutet das für die FDP? Und wie soll es nun weiter gehen? Während Bundesrätin Keller-Sutter betonte, dass es nun auch darum gehe, die an der Europafrage zerbrochene Sozialpartnerschaft wieder zu kitten, hat man bei Parteiexponenten den Eindruck, dass sie genau das nicht wollen. Sie sprechen vielmehr von einer «Fitnesskurs» für die Schweiz, die ein Kitten der Sozialpartnerschaft verunmöglichen dürfte. Strebt die FDP also als Reaktion auf das Rahmenabkommen-Aus vielmehr eine verstärkte Zusammenarbeit mit der SVP an? Und was ist das Ziel?

FDP-Präsidentin Petra Gössi nimmt Stellung. Sie ist Gast bei Oliver Washington.