Nicolai von Ondarza: Erfolgreicher Gipfel – erfolgreiche EU?

Die Differenzen vor dem EU-Gipfel schienen unüberbrückbar, doch am Ende haben sich die EU-Mitglieder auf einen gemeinsamen Haushalt und ein strengeres Klimaziel geeinigt. Geht die EU also gestärkt aus diesem Krisenjahr? Gast im «Tagesgespräch» ist Europa-Experte Nicolai von Ondarza.

Scharfe Töne, zähe Verhandlungen, möglicherweise sogar eine Verlängerung bis ins Wochenende hinein: Die Hoffnungen vor dem EU-Gipfel in Brüssel auf eine rasche Einigung waren gering. Zu gross schienen die Differenzen, vor allem beim Streit um das EU-Haushaltsbudget für die nächsten sieben Jahre. Ungarn und Polen hatten ihr Veto angekündigt, weil EU-Gelder künftig mit dem Einhalten von Rechtsstaatlichkeit verknüpft werden sollen. Doch am Abend akzeptierten die beiden Länder einen ausgehandelten Kompromissvorschlag. Das EU-Budget über 1,8 Billionen Euro, inklusive des milliardenschweren Corona-Wiederaufbaufonds, konnte einstimmig verabschiedet werden. Bei der geplanten Verschärfung der Klimaziele bis 2030 dauerten die Verhandlungen bis in die frühen Morgenstunden, am Ende wurden sich die 27 EU-Staaten auch hier einig. Ein durchwegs erfolgreicher EU-Gipfel und eine gestärkte EU also am Ende dieses Krisenjahrs? Und wie fällt die Bilanz der deutschen EU-Ratspräsidentschaft aus, die nun zu Ende geht? Dazu haben wir den EU-Experten Nicolai von Ondarza befragt. Er forscht an der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP in Berlin und ist dort stellvertretender Leiter der Forschungsgruppe EU/Europa. Barbara Peter hat mit Nicolai von Ondarza gesprochen.