«Blick in die Feuilletons»: Staatsbetrieb sponsert Theater

Die «Basler Zeitung» wirft im heutigen Kulturteil eine Grundsatzfrage auf: Darf ein Staatsbetrieb das Theater Basel sponsern? Ausserdem im «Blick in die Feuilletons» vom 4. Januar 2013: Ostdeutsche Kulturgüter, die nach 1945 enteignet worden sind.

Fassade des Theaters Basel, das künftig Geld der öffentlich-rechtlichen Industriellen Werken Basel (IWB) erhält, mit vorbeifahrender Tram. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Das Theater Basel, das künftig Geld der öffentlich-rechtlichen IWB erhält. Keystone

Im konkreten Fall geht es um die Industriellen Werke Basel, kurz IWB, die Hauptsponsor des Theaters Basel werden. Rechtsanwalt Bernhard Gelzer schreibt in der BAZ:

« «Es ist nicht Aufgabe der öffentlich-rechtlichen Anstalt IWB, mit ihren  Gebühren kulturelle, soziale und sportfördernde Zwecke zulasten der Gebührenzahler zu finanzieren.» »

Stossend sei ferner, dass die IWB Auskunft über die Höhe ihres Engagements verweigerten. Anders sehe es aus bei privaten Unternehmen wie UBS oder Novartis: Die seien, so Gelzer, selbstverständlich nicht verpflichtet, die Höhe ihrer Werbebeiträge offenzulegen.

Recht und Unrecht auch in der «Süddeutschen»

Sie schreibt heute über Kulturgüter, die nach 1945 in der DDR enteignet worden sind. 1994, also 5 Jahre nach der Wende, erliess das wiedervereinte Deutschland ein Gesetz zur Wiedergutmachung. Eine Sonderregelung hat es für Kulturgüter gegeben: Werden sie öffentlich gezeigt, so darf das unentgeltlich zwanzig Jahre lang so bleiben. Diese zwanzig Jahre werden am 1. Dezember 2014 abgelaufen sein – entweder müssen die Kulturgüter dann an die rechtmässigen Besitzer zurückgegeben oder ihnen abgekauft werden.

Wird Schloss Ludwigslust zur Attrappe?

Das führt nun in Ost-Deutschland zu erheblichen Problemen. Die «Süddeutsche» nennt ein Beispiel: Schloss Ludwigslust, rund 40 km südlich von Schwerin.
Das Land Mecklenburg-Vorpommern wollte die Ausstattung des Schlosses kaufen, doch die Verhandlungen sind ins Stocken gekommen.

Darf ein Staatsbetrieb ein Theater sponsern?

2:58 min, aus Blick ins Feuilleton vom 04.01.2013

Gleichzeitig wird Schloss Ludwigslust derzeit restauriert – für 35 bis 40 Millionen Euro. Nun könnte es geschehen, dass das Schloss im Dezember 2014 zwar in neuem Glanz erstrahlt, aber ohne Ausstattung dasteht, weil die Eigentümer die Kulturgüter bis dann auf dem Kunstmarkt veräussert haben, befürchtet heute die «Süddeutsche».