Das sehr klare Bekenntnis zur Fusion in allen drei Gemeindeversammlungen von Ersigen, Oberösch und Niederösch freut den Kanton Bern. «Es ist ein starkes Signal, vor allem, weil es so deutlich ist», bilanziert Rolf Widmer, Abteilungsleiter Gemeinden im bernischen Amt für Gemeinden und Raumordnung AGR.
Allerdings hatte der Kanton bei diesem Ergebnis etwas nachgeholfen.
Als Niederösch vor einem Jahr nicht mal Fusionsabklärungen wollte, stellte der Kanton Bern der Gemeinde eine empfindliche Kürzung des Finanzausgleichs in Aussicht.
Ein Muskelspiel, das bei einem Teil der Bevölkerung immer noch als Stachel im Fleisch wahrgenommen wird.
Deutliches Signal an alle anderen Gemeinden
Das Ja zum Zusammenschluss im Emmental verhindert jetzt, dass die Kantonsbehörden noch weiter gehen und die seit 2013 geltenden Verfassungs- und Gesetzesartikel für eine Zwangsfusion erstmals anwenden. Hätte Niederösch nochmals Nein gesagt, wären die Voraussetzungen dafür gegeben gewesen. «Da sind allerdings noch viele Hürden. Vor allem hätten wir zuerst nochmals das Gespräch mit den beteiligten Gemeinden gesucht», tempiert Rolf Widmer ab. Aber er schliesst nicht aus, dass der Kanton dieses Exempel statuiert hätte.
Vor einer Zwangsfusion sind einige Hürden zu nehmen. Aber ja - der Wind ist rauher geworden
Aber er bestreitet nicht, dass die Spielregeln bei Fusionsprojekten härter geworden sind. «Aber auch bei den Gemeinden selbst weht ein rauherer Wind. Sie müssen sich rechtzeitig überlegen, ob sie die Zukunft finanziell verkraften und genügend Leute finden, um die Aufgaben zu erfüllen.» Sein Rat: Rechtzeitig nach Partnern Ausschau halten, so lange dies aus einer Position der Stärke möglich ist.
