10 Milliarden Euro Schaden: EU geht gegen Zigarettenschmuggel vor

Der Zigarettenschmuggel boomt in der EU. Mittlerweile entgehen den Staatskassen der 27 EU-Länder jährlich rund zehn Milliarden Euro Steuer- und Zolleinnahmen. Deswegen soll der Kampf gegen den nur mit geringem Risiko behafteten Zigarettenschmuggel deutlich verschärft werden.

Suchhund des Zolls mit Zigaretten. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Der Schmuggel mit gefälschten Zigaretten boomt. Keystone

Die Kommission ist für eine Vereinheitlichung der nationalen Gesetzgebung, engere Zusammenarbeit der Fahnder und höhere Strafen. Schätzungen zufolge stieg der Anteil von Schmuggelware am Zigarettenkonsum von 8,5 Prozent im Jahr 2007 auf gut 11 Prozent im Jahr 2012.

Haftstrafen unterschiedlich

Dabei gehe es sowohl um den Schmuggel echter und gefälschter Markenzigaretten in die EU als auch um den Schmuggel von Zigaretten innerhalb der EU. Der EU-interne Unterschied in den Verbrauchssteuern betrage bis zu vier Euro pro 20er-Päckchen Zigaretten. Jenseits der Ostgrenzen der EU seien Zigaretten bis zu acht Mal billiger als in der EU.
 
China sei die grösste Quelle illegaler Zigaretteneinfuhren, heisst es in dem Bericht der EU-Kommission. Die Schmuggelzigaretten, deren Qualität oft niedriger als die regulärer Zigaretten sei, kämen vor allem über Griechenland, aber auch über die Türkei in die EU. Vor allem in den Grenzregionen der EU sei das häufige Schmuggeln vergleichsweise kleiner Mengen ein grosses Problem. Privatverbrauch und Schmuggel trenne «eine dünne Linie» und eine Grauzone.
 
Für Griechenland solle im Zusammenhang mit EU-Hilfen für die Bürokratie des Landes ein eigenes Programm aufgelegt werden. Auch die Strafen müssten verschärft und vereinheitlicht werden. Sie schwankten für ein und dasselbe Delikt zwischen einem und zehn Jahren Haft, weil es sehr unterschiedliche juristische Definitionen gebe.