In Afghanistan ist die grosse Stammesversammlung zusammengetreten, um über ein Sicherheitsabkommen mit den USA zu beraten. Die Loja Dschirga wurde in der Hauptstadt Kabul in Anwesenheit von Präsident Hamid Karsai und seinem Kabinett eröffnet.
Die Versammlung von rund 2500 Stammesführern, Gemeindeältesten und Politikern kam in einem riesigen Zelt zusammen, um während der kommenden vier Tage über das Statut der US-Truppen nach 2014 und andere Fragen zu beraten.
Immunität für US-Soldaten
Am Vortag hatten sich US-Aussenminister John Kerry und Karsai überraschend in wichtigen Punkten geeinigt. Das Sicherheitsabkommen soll die US-Truppenpräsenz am Hindukusch nach 2014 regeln.
Dabei ging es vor allem um zwei strittige Punkte. Zum einen wurde vereinbart, dass US-Soldaten in Afghanistan rechtliche Immunität vor örtlichen Strafverfolgern bekommen sollen. Demzufolge müssen sich US-Truppenangehörige im Falle von Vergehen in der Heimat vor Gericht verantworten. Die USA behalten das «exklusive Recht zur Jurisdiktion» über ihre Soldaten im Auslandseinsatz.
Das Abkommen solle «bis ins Jahr 2024 und darüber hinaus» gelten, falls es von keiner Seite aufgekündigt werde. Die umstrittene Immunitätsregel war eine Voraussetzung für das Sicherheitsabkommen.
Keine Alleingänge
Zum andern ging es darum, dass US-Truppen in brenzligen Situationen nur in Begleitung von afghanischen Soldaten in Häuser eindringen dürfen. In diesem Punkt setzte sich Karsai durch. Die Entscheidung liegt nun der Loja Dschirga und dem Parlament, bevor Karsai es unterzeichnen kann.
Die islamistische Rebellenbewegung der Taliban, die eine Teilnahme an der Loja Dschirga ablehnte, drohte, alle, die dem Statut zustimmen, als «Verräter» hinzurichten. Die Sicherheitsvorkehrungen rund um die Versammlung war dementsprechend hoch.
