- US-Aussenminister Mike Pompeo hat in Washington die Kündigung des INF-Abrüstungsvertrags mit Russland bekanntgegeben.
- Demnach fühlen sich die USA ab diesem Samstag nicht mehr an die Vertragsbedingungen gebunden.
- Der Vertrag läuft in sechs Monaten endgültig aus. Bis dahin habe Russland laut Pompeo weiter die Möglichkeit, zu den Bedingungen des historischen Abkommens zurückzukehren.
Grund für die Aufkündigung des INF-Vertrags durch die USA sind neue russische Marschflugkörper mit der Bezeichnung 9M729. Sie stellen nach Auffassung Amerikas einen eindeutigen Bruch des Abkommens dar.
Nach russischen Angaben haben die 9M729 eine Reichweite von unter 500 Kilometern. Die USA gehen hingegen von mindestens 2600 Kilometern aus. Damit könnten die Marschflugkörper nahezu alle Hauptstädte in Europa treffen.
Bei einem endgültigen Aus des historischen Vertrags befürchten Experten einen neuen und hochgefährlichen Rüstungswettlauf.
Washington hatte Moskau zuletzt ein Ultimatum von 60 Tagen gesetzt, um die Zerstörung der neuen Marschflugkörper zuzusagen. Dieses läuft eigentlich erst am Samstag aus.
Zustimmung aus Europa
Aus den europäischen Haupstädten gibt es breite Unterstützung für das Vorgehen der USA. Die Nato-Partner erklärten ihre Unterstützung für das US-Vorgehen.
Man hofft aber auf eine Einigung in letzer Minute, wie beispielsweise die deutsche Kanzlerin Angela Merkel zu verstehen gab: «Für uns ist klar, dass Russland diesen Vertrag verletzt hat. Deshalb muss man auch mit Russland reden und wir werden jedenfalls von deutscher Seite alles unternehmen, um in diesen sechs Monaten doch noch wieder Gespräche zu ermöglichen.»
Russland hatte bereits in den vergangenen Wochen mehrfach deutlich gemacht, dass es die US-Vorwürfe für haltlos erachtet und nicht daran denkt, seine Marschflugkörper zu vernichten.
