Tauwetter in den Atomgesprächen mit dem Iran! So könnte man die Gespräche zwischen dem Iran und den fünf UNO-Vetomächten plus Deutschland zusammenfassen. Zwar ist der Streit um das Atomprogramm noch längst nicht gelöst. Dennoch gibt es offenbar einen konkreten Fahrplan für weitere Verhandlungen. Im kommenden Monat ist eine weitere Verhandlungsrunde geplant.
Friedliche Nutzung
Teheran will zwar weiterhin am eigenen Atomprogramm festhalten. Das Land ist nach eigener Darstellung aber bereit, die Anreicherung für die Stromerzeugung und medizinische Zwecke auf fünf Prozent zu begrenzen. Aus Diplomatenkreisen verlautete, dass das Land zudem die Zahl der Zentrifugen für die Anreicherung beschränken wolle.
Am Rande des Treffens ist durchgesickert, dass der Iran in absehbarer Zeit gar das Atomwaffensperrprotokoll unterzeichnen will. Das Zusatzprotokoll erlaubt den UNO-Inspektoren auch unangekündigte Kontrollen der Atomanlagen. Dadurch soll sichergestellt werden, dass es keine geheimen nuklearen Produktionsstätten gibt. Der vorgelegte Plan sehe die spontanen Prüfungen zwar «nicht in der ersten», aber «in der letzten Stufe» vor, sagte Verhandlungsführer Aragschi.
Nun ist Washington am Zug
Zwar hat Teheran einen Drei-Stufen-Plan vorgelegt. Nun liegt es aber an den USA, die Sanktionen gegen den Iran zu lockern. Eine totale Aufhebung des Embargos steht aber nicht zur Debatte.
Die USA dürften ihre Sanktionen wohl nur häppchenweise lockern – zum Beispiel bei Reisen oder der Lieferung von Medikamenten und Ersatzteilen für in den USA gebaute Flugzeuge. «Vieles von dem hat nur geringe Auswirkungen, das wird die iranische Wirtschaft nicht herumreissen», sagte Greg Theilmann. Er beriet früher das US-Aussenministerium und gehört heute der Arms Control Association (ACA) an.
Ob sich Teheran damit begnügen wird, ist fraglich. Dennoch gibt es in Genf kaum Zweifel an der Ernsthaftigkeit der Gespräche. Laut Vize-Aussenminister Araghchi legte Teheran der Gegenseite ein Dekret des obersten Führers Ajatollah Ali Chamenei vor. Der Ajatollah hatte jüngst erklärt, Herstellung und Nutzung von Massenvernichtungswaffen würden im Islam als absolut verboten angesehen.
Israel: Sanktionen beibehalten
Israel hat die westlichen Staaten nach der sich andeutenden Annäherung im Atomstreit mit dem Iran aufgefordert, ihre Sanktionen gegen die Islamische Republik aufrecht zu halten. «Der Iran sollte an seinen Handlungen gemessen werden und nicht an seinen Vorschlägen», sagte ein hochrangiger israelischer Regierungsvertreter am Mittwoch.
«So lange keine substanziellen Schritte unternommen sind, die beweisen, dass der Iran sein militärisches Nuklearprogramm abbaut, muss die internationale Gemeinschaft an ihren Sanktionen gegen das Land festhalten.»
