
Seit Wochen hört man fast nichts mehr über den Fortgang der Atomgespräche mit dem Iran. Das ist ein gutes Zeichen. Verschwiegenheit ist zwingend. Denn ständig neue Lecks in der jetzigen entscheidenden Phase böten den Gegnern einer Lösung des Atomstreits, den Falken in den USA, den Hardlinern in Teheran oder der israelischen Regierung ständig neue Munition, um eine Annäherung zu torpedieren.
Diese Annäherung findet, anders als viele Beobachter erwartet hatten, tatsächlich statt. Nach unzähligen Runden mit allgemeinen Diskussionen geht es nun ans Eingemachte: an die Formulierung eines Vertragstextes, der schon im Sommer unterschriftsreif sein soll. Der Iran müsste darin engen Grenzen für sein Atomprogramm zustimmen. Im Gegenzug würden die Sanktionen aufgehoben.
Ukraine-Konflikt bringt Lösung voran
Denn interessanterweise fördert zurzeit ausgerechnet der Ukraine-Konflikt eine Lösung. Dem Westen wäre der Iran als neuer grosser Öl- und Gaslieferant anstelle Russlands lieber. Und wegen der Spannungen mit Russland, der Konfrontationen mit China und der Dauerkrise in Syrien käme es US-Präsident Barack Obama überaus gelegen, wenigstens den Konflikt mit dem Iran zu beenden. Aber auch Irans Präsident Hassan Rohani braucht dringend einen aussenpolitischen Erfolg, um die Radikalen in Teheran in die Schranken zu weisen.
In Teheran heisst es nun, ein Durchbruch sei greifbar. Die UNO-Vetomächte halten eine Lösung bis im Juli für ambitioniert, aber möglich.
Noch viele Fragen offen
Doch noch sind etliche Stolpersteine beiseite zu räumen: Wie viel Urananreicherung will man dem Iran künftig zubilligen? Wie soll der problematische Schwerwasserreaktor Arak umgebaut werden? Darf Teheran weiterhin immer bessere Zentrifugen zur Anreicherung entwickeln?
Auch die UNO-Atombehörde IAEA hat noch Fragen und verlangt noch mehr Transparenz. Einige UNO-Experten befürchten überdies, dass Teheran noch immer trickst und heimlich sein Atomprogramm vorantreibt. In all diesen Punkten muss man diese Woche vorankommen, damit das Endziel in Reichweite rückt.
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