Bisher war es die britische Politikerkaste, die im Brexit-Drama beinahe täglich eine überraschende Wendung hervorzauberte. Nun hat auch die EU erstmals für eine Überraschung gesorgt. Nach achtstündigen Beratungen in Brüssel einigten sich die Staats- und Regierungschefs am Donnerstag kurz vor Mitternacht auf eine bemerkenswerte Kurskorrektur. Die EU nimmt das Brexit-Heft in die Hand und unterbreitet den entscheidungsunfähigen Briten Optionen für das weitere Vorgehen.
Sollte das britische Parlament kommende Woche dem Scheidungsabkommen im dritten Anlauf doch noch zustimmen, wird der Brexit auf den 22. Mai verschoben. Die Verschiebung gibt den Briten Zeit, um die nötigen Folgegesetze zu verabschieden.
Wenn das Parlament in London das Scheidungsabkommen erneut ablehnt, erwartet die EU bis zum 12. April einen Entscheid, wie es weiter gehen soll. Grossbritannien könnte ohne Abkommen austreten, eine weitere Verschiebung des Brexits beantragen oder diesen für nichtig erklären. In den beiden letzteren Fällen müsste Grossbritannien an den EU-Wahlen ab dem 23. Mai teilnehmen.
Vertrauen in Mays Durchsetzungskraft verloren
Eine Kurskorrektur ist dies insofern, als dass die EU bisher stets den Briten die Verantwortung für den Brexit-Ablauf zugeschoben hatte. Es seien ja schliesslich die Briten, die austreten wollten. Und es sei nicht Aufgabe der EU, den Weg dorthin aufzuzeigen. Wenn freilich Grossbritannien ein Scheidungsabkommen wolle, könne es nur jenes sein, das die britische Premierministerin Theresa May mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ausgehandelt hat.
Nun aber nimmt die EU das Heft in Hand und zeigt Grossbritannien Brexit-Optionen auf, legt einen neuen Zeitplan fest – wobei sie der britischen Politik den Entscheid über diese Optionen natürlich nicht abnehmen kann.
Offensichtlich hat nach dem britischen Parlament auch der Rat der EU-Staats- und Regierungschefs das Vertrauen in die Gestaltungs- und Durchsetzungskraft von Theresa May verloren. Aus Furcht vor einem Brexit-Chaos sah er sich zu einer Kurskorrektur veranlasst – acht Tage vor dem planmässigen Austritt Grossbritanniens. Damit schreibt die EU eine neue Wendung im Brexit-Drama – ganz bestimmt nicht die letzte.
Sebastian Ramspeck
Internationaler Korrespondent
