- Ursula von der Leyen ist neue EU-Kommissionschefin.
- Das Europäische Parlament hat mit grosser Mehrheit für die 61-Jährige gestimmt.
- Sie ist damit die erste Frau an der Spitze der mächtigen Brüsseler Behörde.
Die neue EU-Kommission kann somit am 1. Dezember ihr Amt antreten. Das Europaparlament bestätigte von der Leyens Team mit 26 Kommissaren: 461 Abgeordnete stimmten dafür, 157 dagegen, 89 enthielten sich. Erstmals seit mehr als 50 Jahren stellt nun Deutschland wieder die Spitze der mächtigen Brüsseler Exekutive.
Die 61 Jahre alte Christdemokratin tritt die Nachfolge des Luxemburgers Jean-Claude Juncker an – er war auf Twitter unmittelbar nach der Abstimmung einer der ersten, der gratulierte.
«Umfassender Wandel»
Vor der Abstimmung hatte von der Leyen im EU-Parlament für ihr Team von 26 Kommissaren geworben. Sie versprach einen umfassenden und für alle Bürger spürbaren Wandel in Europa. «Wir tun das, weil es das Richtige ist, nicht weil es einfach sein wird», sagte die konservative Politikerin. «Meine Botschaft ist einfach: Lasst uns an die Arbeit gehen.»
In ihrer Rede wiederholte sie erneut ihre wichtigsten Ziele, darunter eine neue, stärkere Rolle Europas in der Welt und ein ehrgeiziger Klimaschutz im Rahmen eines «Green Deal», den sie quasi als erste Amtshandlung angehen will.
Zudem betonte sie die Bedeutung der Digitalisierung der Wirtschaft. Europa wolle Regeln und Standards für einen verantwortungsvollen Umgang mit Daten setzen, um Vertrauen in die vernetzte Wirtschaft zu schaffen.
Neues Konzept für EU-Asylpolitik
Sie bekräftigte ausserdem ihre Ankündigung eines Konzepts für Asyl und Migration und erinnerte dabei an die 39 Toten, die kürzlich einem Kühllaster in Grossbritannien entdeckt worden waren. «Wir sind uns alle einig, dass dies niemals geschehen darf», sagte von der Leyen.
Die Menschen erwarteten, dass Europa eine gemeinsame Lösung für die Herausforderungen der Migration finde. Grossbritannien sagte sie trotz des für Ende Januar geplanten Brexits eine enge Partnerschaft zu.
Kampf gegen Krebs
Persönlich wurde von der Leyen in ihrer Kampfansage gegen den Krebs. «Als ich als Mädchen in Brüssel lebte, starb meine kleine Schwester im Alter von elf Jahren an Krebs», sagte die 61-Jährige, die als Tochter des damaligen EU-Beamten Ernst Albrecht zeitweise in der belgischen Hauptstadt aufwuchs.
«Ich erinnere mich an die enorme Hilflosigkeit meiner Eltern, aber auch der medizinischen Betreuer, die sich so liebevoll um sie kümmerten.» Jeder kenne eine ähnliche Geschichte, sagte von der Leyen. «Europa wird im Kampf gegen Krebs die Führung übernehmen.»
Zusammensetzung der Kommission
Die neue Chefin hatte eigentlich versprochen, dass erstmals genauso viele Frauen wie Männer in der Kommission vertreten sein würden. Doch wurden zwei ihrer designierten Kommissarinnen und ein Kommissar während des Nominierungsverfahrens vom Parlament gestoppt. Als Ersatz kamen zwei Männer und eine Frau. Ihr neues Team besteht nun aus zwölf Frauen und 15 Männern.
