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International Bewährungsprobe für Renzi

Am Sonntag wählen die Italiener in den grössten Städte des Landes neue Bürgermeister und Gemeindeparlamente. Die Wahl gilt als Stimmungstest für Premier Matteo Renzi. Im Besonderen interessiert der Wahlausgang in Rom.

Legende: Video Regionalwahlen in Italien abspielen. Laufzeit 1:42 Minuten.
Aus Tagesschau vom 04.06.2016.

13,5 Millionen Italiener sind am 5. Juni zu Kommunalwahlen aufgerufen. Gewählt wird in den grössten Metropolen des Landes, darunter Rom, Mailand und Turin. Der Wahlgang gilt als Stimmungstest für Premier Matteo Renzi und dessen Partito Democratico zur Mitte der Legislaturperiode. «Die Wahlkampagne wurde von allen Parteien mit grossem Engagement geführt», sagt Italien-Korrespondent Franco Battel.

Raggi mit langen schwarzen Haaren spricht in ein Mikrofon.
Legende: Virginia Raggi könnte den ersten Wahlgang ums Bürgermeisteramt in Rom gewinnen. Imago

Beppe Grillos Kandidatin

Besondere Aufmerksamkeit geniesst die Wahl in Rom: In der seit vergangenem Oktober führungslosen Hauptstadt mit 3,5 Millionen Einwohnern könnte die populistische Fünf-Sterne-Bewegung um den früheren Kabarettisten Beppe Grillo einen aufsehenerregenden Erfolg feiern.

Die Kandidatin der Grillo-Bewegung, Virginia Raggi, liegt laut der jüngsten Umfrage von Demos&Pi mit 30,5 Prozent in Front und ist Favoritin für das Bürgermeisteramt. Sie sei jung und telegen – aber politisch unerfahren, so Korrespondent Battel.

Renzis Partei in Skandal verstrickt

Premier Renzi seinerseits unterstützt in Rom die Kandidatur des Vizepräsidenten der Abgeordnetenkammer, Roberto Giachetti. Renzis Parteikollege bringt es laut der Umfrage auf 24,5 Prozent, was ihm den zweiten Platz im ersten Wahlgang und damit den Einzug in die Stichwahl erlauben würde.

Der Partito Democratico dürfte in der Hauptstadt allerdings einen schweren Stand haben, denn Renzis Partei ist hier in einen Korruptionsskandal um öffentliche Bauaufträge verwickelt. Ausserdem habe der frühere Bürgermeister vom Partito Democratico Rom sehr schlecht regiert, stellt Battel fest. Er habe die grossen Probleme der Ewigen Stadt «in keiner Art und Weise in den Griff bekommen».

Gute Chancen in Mailand und Turin

Auch in Mailand und Turin versucht Renzi, die Posten der Bürgermeister zu verteidigen. «In beiden Städten stehen die Chancen des Partito Democratico deutlich besser als in Rom», ist Battel überzeugt. So rechnet Renzi denn auch mit einem Sieg in Italiens Finanzhauptstadt Mailand.

Sein dortiger Mann, Giuseppe Sala, gilt als aussichtsreichster Kandidat auf die Nachfolge des Stadtoberhaupts Giuliano Pisapia. Und in Turin könnte es zu einer Wiederwahl des amtierenden Bürgermeisters, des ehemaligen Justizministers Piero Fassino, kommen.

Renzi bleibt vorerst – so oder so

Auswirkungen auf die Regierungsfähigkeit des Partito Democratico und von Premierminister Renzi erwartet Korrespondent Battel kaum – egal wie die Gemeindewahlen ausgehen. Schliesslich habe Renzi immer gesagt, für ihn sei das Referendum vom kommenden Oktober entscheidend.

Dann stimmen die Italienerinnen und Italiener darüber ab, ob die zweite Parlamentskammer weitgehend entmachtet werden soll. «Renzi hat den Entscheid darüber, wie es mit seiner Regierung weitergehen soll, auf den Herbst vertagt», stellt Battel fest.

Gemeindewahlen

Gemeindewahlen

In über 1300 der insgesamt mehr als 8000 Gemeinden Italiens werden am Sonntag Bürgermeister und Gemeinderäte erneuert. Die Stichwahlen in Gemeinden mit über 15'000 Einwohnern sind am 19. Juni geplant, sollte im ersten Wahlgang kein Bürgermeisterkandidat die 50-Prozent-Mehrheit erreichen.