Chávez kommt nicht zu seiner Vereidigung

Venezuelas Staatschef Hugo Chávez ist in Havanna ans Krankenbett gefesselt. Er wird am Donnerstag nicht zum Amtsantritt nach Caracas reisen. Wie es weitergehen soll, ist umstritten. Die Opposition will, dass das Amt vom Ersatzmann übernommen wird.

Nicolás Maduro vor Chávez-Porträt. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Seit Tagen mit Chávez in Kontakt: Vizepräsident Maduro. keystone/archiv

Seine Krebserkrankung macht Venezuelas Staatspräsident Hugo Chávez einen Strich durch die Rechnung. Seine Amtsantrittsreise nach Caracas vom Donnerstag musste abgesagt werden. Parlamentspräsident Diosdado Cabello verlas in Caracas ein entsprechendes Schreiben von Vizepräsident Nicolás Maduro.

Der 58jährige Chávez, der am 11. Dezember in Havanna zum vierten Mal seit Juni 2011 operiert wurde, folge damit den Empfehlungen seiner Ärzte in Kuba. Verfassungsmässig endet Chávez' Amtszeit am 10. Januar. Er war am 7. Oktober 2012 im Amt bestätigt worden.

Unklar bleibt, wie es nach Donnerstag weitergeht. Die Regierung verwies erneut auf Bestimmungen der Verfassung, wonach in einem solchen Fall der Präsident auch später seinen Eid vor dem Obersten Gerichtshof ablegen könne.

Parlamentspräsident soll übernehmen

Die Opposition fordert stattdessen, dass Parlamentspräsident Diosdado Cabello – wie von der Verfassung vorgesehen – das Amt übernimmt. Die Absage zeige, dass man de facto vor einer «temporären Abwesenheit» des Staatschefs stehe. Deshalb solle der Präsident der Nationalversammlung die Zügel in die Hand nehmen. Dies  sagte der Exekutivpräsident des Oppositionsbündnisses «Mesa de la Unidad Democrática» (MUD), Ramón Guillermo Aveledo.

Der für den 10. Januar festgesetzte Amtsantritt sei mitnichten eine Formalität, wie es die Regierung darstellen wolle. Die Präsidentin des Obersten Gerichtshofes,
Luisa Estela Morales, kündigte unterdessen eine Pressekonferenz an. Die Opposition hatte zuvor verfassungsrechtliche Klarheit über die Situation angemahnt.

Sollte Chávez dauerhaft nicht in der Lage sein, das Präsidentenamt auszuüben, müssen laut Verfassung binnen 30 Tagen Neuwahlen ausgerufen werden.

Video «Chavez kämpft um sein Leben» abspielen

Chavez kämpft um sein Leben

1:11 min, aus Tagesschau vom 5.1.2013