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International China: Ein Albtraum für die Menschenrechte

Menschenrechtler kritisieren Chinas Staatschef Xi Jinping. Die Organisation «China Human Rights Defenders» schreibt von einem alptraumhaften ersten Amtsjahr des Staatschefs.

Menschenrechtler werfen Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping vor, er habe während seines ersten Amtsjahres die Unterdrückung von Bürgerrechtlern massiv verschärft.

Immer mehr Verhaftungen

Die Zahl der Festnahmen von Bürgerrechtlern hat sich fast verdreifacht. Dutzende von ihnen werden vor Gericht gestellt. Dies schreibt die Organisation China Human Rights Defenders (CHRD) in ihrem Menschenrechtsbericht.

Unter Hinweis auf den Slogan des Präsidenten vom «chinesischen Traum» kritisiert die Gruppe ein «alptraumhaftes Jahr». Beklagt werden die Verletzung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit, politische Verfolgung, die Kriminalisierung von Äusserungen im Internet, gewaltsame Übergriffe auf Anwälte und Unterdrückung von
Minderheiten.

«Schlimmste Unterdrückung seit Ende der 90er Jahre»

Eine Reihe von Aktivisten spricht von «der schlimmsten Unterdrückung seit Ende der 90er Jahre», als die Organisatoren einer neu gegründeten Demokratischen Partei inhaftiert worden waren. «Viele Menschenrechte und die Rechtsstaatlichkeit haben sich zurückentwickelt», klagte der Bürgerrechtsanwalt Teng Biao.

Die Gruppe kritisiert, dass China «trotz der schamlosen Missachtung» der Grundrechte wieder in den UNO-Menschenrechtsrat aufgenommen worden sei.

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3 Kommentare

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  • Kommentar von M. Haener, Büsserach
    Das Konsumverhalten der Menschheit lässt im Allgemeinen zu wünschen übrig, genauso alles was die ''Menschenrechte'' betrifft. Doch auch das Demokratieverständnis ist in den ach so demokratischen Ländern nicht über alle Zweifel erhaben. Die ''Keule'' ist noch immer bei weitem grösser als das Bewusstsein, ein Missverhältnis welches sich rächen muss. Wie Väterchen Tolstoi so schön sagte, Solange es Schlachthöfe gibt, wird es auch Schlachtfelder geben.
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  • Kommentar von Franz NANNI, Nelspruit SA
    Niemand soll die Chinesen an den Pranger stellen,weder in China noch in der uebrigen Welt!!! Es ist der hemmungslosen Gier der westlichen Wirtschaft zuzuscheiben, dass diese Situation in China ist wie sie ist.. Hoert endlich auf diese sklavisch- mit Umwelt-zerstoerenden Produktionsmethoden hergestellten Guetern zu kaufen, bloss weil billig.. es zerstoert die eigene Wirtschaft und letztendlich die Welt.. man schiesst sich praktisch ins eigene Knie! Ach, wen kuemmerts!
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    1. Antwort von Gunnar Leinemann, Teuffenthal
      @Nanni: Die Missachtung der Menschenrechte hat in China System und bezieht sich überhaupt nicht nur auf Arbeits- und Produktionsbedingungen, wie Sie hier suggerieren wollen. Oder was haben bitte die Tibeter, Regimekritiker, Intellektuelle etc. mit unserem Konsumverhalten zu tun? China gehört angeprangert – immer und immer wieder! Was aber icht heisst, dass wir an BESTIMMTEN Missständen nicht mitschuldig wären, da haben Sie schon Recht.
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