- Verteidigungsminister Mattis stellte in Baltimore ein neues Papier zur Nationalen Verteidigungsstrategie der USA vor.
- Der Fokus liegt dabei nicht mehr auf dem Kampf gegen den Terrorismus. Vielmehr geht es um den Kampf um die militärische Vormacht zwischen verschiedenen Ländern.
Die US-Streitkräfte seien weiterhin stark, doch sei ihr Vorsprung in jedem Bereich der Kriegsführung geschrumpft. Dies sagte Pentagonchef Jim Mattis.
Ein von ihm präsentiertes Konzept zur nationalen Verteidigungsstrategie zielt darauf ab, die US-Dominanz zu sichern. Dazu seien nachhaltige Investitionen in die Streitkräfte und die Steigerung ihrer Einsatzbereitschaft notwendig, heisst es in dem Papier.
«Wettbewerb um militärische Vormacht»: Mattis sagte, dass von Russland und China «wachsende Bedrohungen» ausgingen. Diese «revisionistischen Mächte» wollten eine Welt schaffen, die mit ihren «autoritären» Staatsmodellen übereinstimme.
In dem Strategiepapier des Pentagon wird Russland vorgeworfen, «die Grenzen von Nachbarstaaten verletzt» zu haben. Damit wird auf die Annexion der Krim-Halbinsel und den Konflikt in der Ostukraine Bezug genommen. Russland wolle sich die Macht zum Eingriff in die «ökonomischen, diplomatischen und sicherheitspolitischen Entscheidungen seiner Nachbarn» verschaffen, konstatiert das Pentagon.
China wirft das US-Verteidigungsministerium vor, mittels einer «räuberischen Wirtschaftspolitik» seine Nachbarstaaten einzuschüchtern. Zugleich betreibe die Volksrepublik eine Militarisierung des Südchinesischen Meeres. Dort liegt China im Territorialstreit mit mehreren anderen asiatischen Staaten.
Der im Pentagon für strategische Fragen zuständige Vize-Staatssekretär Elbridge Colby hob hervor, das Strategiekonzept sei nicht auf «Konfrontation» mit Russland und China angelegt. Es erkenne aber die Realität an, dass der militärische «Wettbewerb» mit diesen beiden Staaten zugenommen habe.
Forderung an Nato-Partner: Die globale US-Verteidigungsstrategie zielt auch auf eine stärkere Lastenteilung mit den Verbündeten ab. Es schliesst an Trumps Forderung an, dass die Nato-Partner ihre Verteidigungsbudgets signifikant aufstocken, also mit dem Erreichen der Zielmarke von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung des jeweiligen Landes ernst machen.
«Wir erwarten von den europäischen Verbündeten, dass sie ihre Verpflichtungen erfüllen und die Ausgaben für die Verteidigung und Modernisierung erhöhen», erklärte Mattis. Er warb zugleich nachdrücklich für eine enge Verteidigungskooperation mit den Partnern und die Stärkung internationaler Allianzen.
Die Zusammenarbeit mit anderen Staaten habe den Vereinigten Staaten im Verlauf der Geschichte geholfen, den Frieden zu sichern und Kriege zu gewinnen, sagte der Pentagonchef. Er versicherte, sein Ministerium wolle anderen Regierungen nicht nur zuhören, sondern sich gegebenenfalls auch von ihnen «überzeugen» lassen: «Nicht alle guten Ideen kommen von dem Land mit den meisten Flugzeugträgern.»
